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Grevesmühlen Ostseebad lehnt Bürgerbegehren ab
Mecklenburg Grevesmühlen Ostseebad lehnt Bürgerbegehren ab
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15:26 17.03.2017
Die Kurverwaltung im Ostseebad Boltenhagen plant den Bau einer Dünenpromenade. Quelle: Grafik: Kurverwaltung Boltenhagen
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Boltenhagen

Das Bürgerbegehren zur Durchführung eines Bürgerentscheids über den Bau einer Dünenpromenade im Ostseebad Boltenhagen (Landkreis Nordwestmecklenburg) wurde von der Gemeindevertretung abgelehnt. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens wollen Widerspruch einlegen und hoffen auf ein sachliches Urteil vom Verwaltungsgericht in Schwerin.

Hauptgrund für die Ablehnung waren die Bewertungen der Amtsverwaltung und der unteren Rechtsaufsichtsbehörde, dass das Bürgerbegehren rechtlich unzulässig ist, unter anderem weil es nicht fristgerecht eingereicht wurde. Sieben der zwölf anwesenden Gemeindevertreter folgten der Ansicht und stimmten gegen das Bürgerbegehren. Fünf Gemeindevertreter hatten sich dafür ausgesprochen, dem Bürgerbegehren trotz der negativen Einschätzung zuzustimmen.

Vor der Abstimmung hatte der ehemalige Boltenhagener Gemeindevertreter Swen Bertram, der das Bürgerbegehren mit Dietmar Lehmann und Horst Piankowski initiiert hatte, erklärt, dass aus seiner Sicht keine Frist verstrichen sei.

Bürgermeister Christian Schmiedeberg (CDU) hätte es grundsätzlich gut gefunden, wenn die Boltenhagener sich an der Wahlurne zum Bau der Dünenpromenade positioniert hätten. Dass die Initiatoren des Bürgerbegehrens sich jetzt ans Verwaltungsgericht wenden wollen, begrüßt er.

Malte Behnk

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