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Ausgaben und Steuern steigen

Schönberg Ausgaben und Steuern steigen

Die Stadt Schönberg (Nordwestmecklenburg) gibt 2016 laut beschlossenem Haushalt deutlich mehr aus als in den Vorjahren. Die Steuer für bebaute Grundstücke und die Gewerbesteuern steigen.

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Seit Jahren verlottert eine Bushaltestelle in der Bahnhofstraße in Schönberg (Nordwestmecklenburg). Nun will die Stadt in einen Neubau investieren.

Quelle: Jürgen Lenz

Schönberg. Das Defizit der Stadt Schönberg (Nordwestmecklenburg) steigt in diesem Jahr nach dem von der Stadtvertretung beschlossenen Haushalt auf eine neue Rekordsumme. Lag der Jahresfehlbetrag 2014 noch bei 674 000 Euro und der Ansatz für 2015 bei 1,2 Millionen Euro, so sind es diesmal wegen höherer Ausgaben rund 1,7 Millionen Euro inklusive Abschreibungen.

Offen ist dabei noch, inwiefern sich der Wille der Stadtvertretung auswirkt, „alle kürzbaren“ Ausgaben um zehn Prozent zu senken. Von einer drastischen Erhöhung der Steuern für bebaute Grundstücke haben die Kommunalpolitiker dagegen abgesehen. Wie berichtet, sah der nach Diskussionen im Finanzausschuss und Hauptausschuss vorgelegte Haushaltsplanentwurf eine Steigerung des Hebesatzes von 350 Prozent auf 380 Prozent vor. Das hätte beispielsweise bedeutet, dass ein Hausbesitzer, der bisher 400 Euro im Jahr zahlte, künftig 434 Euro überweisen muss. Eine Mehrheit der Stadtvertretung hat jedoch einem Antrag von René Brückner (CDU-Fraktion) zugestimmt, den Hebesatz nur auf 360 Prozent zu erhöhen – was in der Beispielrechnung eine Steigerung auf 411 Euro bedeutet. Damit bleibt Schönberg unter dem Landesdurchschnitt des Steuerhebesatzes für bebaute Grundstücke, der bei den kreisangehörigen Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern bei 380 Prozent liegt. Dagegen überschreitet Schönberg den Landesdurchschnitt des Gewerbesteuerhebesatzes, der bei 340 Prozent liegt. Er steigt nach einem Mehrheitsbeschluss der Stadtvertreter von bisher 350 Prozent auf 355 Prozent.

Im vorigen Jahr nahm Schönberg 1,2 Millionen Euro an Gewerbesteuern ein. Ein Unternehmen überwies mit 426 500 Euro mehr als ein Drittel der Summe. Bei 24 Betrieben lag die Steuer zwischen 10 000 Euro und 100 000 Euro. Sie zahlten insgesamt 616 900 Euro.

Von Lenz, Jürgen

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