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Ausschüsse kommen in Zeitnot mit Haushaltsberatung

Grevesmühlen Ausschüsse kommen in Zeitnot mit Haushaltsberatung

Die Kreistagssitzung des Landkreises Nordwestmecklenburg wurde auf den 19. Januar verschoben. Doch immer noch fehlen den Abgeordneten wichtige Informationen, um über den Haushalt zu entscheiden - der erstmalig auch ein Doppelhaushalt sein soll.

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Die Abgeordneten des Landkreises Nordwestmecklenburg sollen erstmalig über einen Doppelhaushalt für die Jahre 2017/18 beschließen. Doch die Haushaltsberatungen gehen nur schleppend voran. Schuld daran, ist nach Ansicht einiger Abgeordneter verschiedener Fraktionen, die intransparente Arbeit der Verwaltung.

Quelle: Annett Meinke

Grevesmühlen. Haushaltsberatungen in den Ausschüssen des Landkreises Nordwestmecklenburg gegen Ende des Jahres sind immer langwierige und komplizierte Angelegenheiten. In diesem Jahr kommen mehrere Faktoren erschwerend hinzu. Zum einen ist die Abwägung zur Kreisumlage sehr sorgfältig zu treffen - vor dem Hintergrund der erfolgreichen Klage der kleinen Gemeinde Perlin gegen die Kreisumlagen vergangener Jahre, die weitere Klagen von Gemeinden nach sich zieht. Zum anderen liegen den Abgeordneten immer noch nicht alle relevanten Informationen vonseiten der Verwaltung vor. Sie sollen erst ab dem 12. Dezember zur Verfügung stehen.

Der Finanzausschuss des Landkreises musste seine Haushaltsberatungen auf den 8. Dezember verschieben. Zu diesem Datum hätte eigentlich die Kreistagssitzung zum Haushalt und der Kreisumlage stattfinden sollen. Die soll nun am 19. Dezember stattfinden.

Viele Abgeordnete befürchten, dass sie sich über die Feiertage mit dem Haushalt beschäftigen müssen.

Anlässlich der vergangenen Finanzausschussitzung fragte die OZ bei den ehrenamtlichen Politikern nach, was sie vom Doppelhaushalt halten.

Annett Meinke

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