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Grevesmühlen Bürgermeister hofft auf neue Landesregierung
Mecklenburg Grevesmühlen Bürgermeister hofft auf neue Landesregierung
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00:00 08.09.2016

Der Schönberger Bürgermeister Lutz Götze (SPD-Fraktion) hofft nach der Neuwahl des Schweriner Landtags auf mehr Geld für die Stadt und andere Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern. „Ich hoffe auf eine Verbesserung des Finanzausgleichs durch die neue Landesregierung“, sagte Götze am Dienstagabend während eines Treffens in Schönberg, an dem führende Vertreter aus Politik und Wirtschaft in Nordwestmecklenburg teilnahmen.

Götze ging auch auf die Antwort der bisherigen Schweriner Finanzministerin Heike Polzin (SPD) auf ein Schreiben von Stadt- und Gemeindevertretern im Schönberger Land ein, die vehement fordern: „Im Interesse des sozialen Friedens in den Kommunen des Landes Mecklenburg-Vorpommern: Speisen Sie uns nicht weiter mit Almosen nach jeweiliger Kassenlage ab.“ Im Rahmen des Finanzausgleichsgesetzes müssten die Kommunen angemessen an den Einnahmen des Landes beteiligt werden.

Der Hintergrund des Protests: Heike Polzin setzte seit ihrer Amtsübernahme 2008 den Konsolidierungskurs ihrer Vorgängerin Sigrid Keler (SPD) fort und erreichte, dass das Land einen Teil seines Schuldenbergs abtragen konnte – allerdings auf Kosten der Kommunen, die in den vergangenen acht Jahren in immer größere Nöte geraten sind. Im Antwortschreiben an die Politiker im Schönberger Land empfahl Heike Polzin, Ausgaben weiter zu kürzen und zusätzliche Einnahmen durch Steuern und Gebühren zu erschließen. Dazu sagte Lutz Götze am Dienstagabend in einer Informationsveranstaltung des Unternehmensverbands Mecklenburg-Schwerin: „Wenn wir den Vorschlägen der Ministerin folgen würden, müssten wir das gesellschaftliche Leben in Schönberg liquidieren.“ Unzufriedenheit herrsche auch, weil die aktuelle Landesplanung der Stadt zu wenig Platz bei der Entwicklung als Gewerbe- und Industriestandort einräumen wolle. Götze betonte: „Wir sind nicht bereit, Schönberg in die Bedeutungslosigkeit zu schicken.“

Fortschritte bei der Versorgung der Bürger und Betriebe in Nordwestmecklenburg mit leistungsfähigen Internetanschlüssen stellte Landrätin Kerstin Weiss (SPD) am Dienstagabend während des Treffens im Katharinenhaus in Schönberg in Aussicht. Sie betonte: „Der Ausbau der Breitbandversorgung ist eine wichtige Sache für die Infrastruktur des Kreises.“ Er sei auch wichtig dafür, dass sich Bürger wohlfühlen. Es seien Anträge für alle unterversorgten Gebiete in Nordwestmecklenburg gestellt und teilweise auch schon bewilligt worden.

„Der Schönberger Musiksommer ist ein ganz starkes kulturelles Signal.“ Das sagte am Dienstagabend Wilfried Vyslozil, der 2015 zum Vorstandsvorsitzenden der SOS-Kinderdörfer weltweit gewählt wurde.

Der Chef der in 134 Ländern tätigen Organisation mit 35000 Mitarbeitern, die rund anderthalb Millionen Kinder, Jugendliche und Erwachsene betreuen, sagte über das Verhältnis zwischen SOS-Kinderdörfer weltweit und dem Schönberger Musiksommer: „Es ist eine tolle und sehr schöne Zusammenarbeit.“ Seit 2009 sind SOS-Kinderkonzerte Teil des Musiksommers. Mehr als 5000 Mädchen und Jungen haben sie erlebt.

Jürgen Lenz

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