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Landkreis fehlen Millionen für Instandhaltung der Straßen

Grevesmühlen Landkreis fehlen Millionen für Instandhaltung der Straßen

Finanzbedarf vorgestellt: Im Haushalt sind nicht einmal die Hälfte der benötigten Mittel vorhanden / Verwaltung macht Vorschläge für außerplanmäßige Maßnahmen

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Die Ortsdurchfahrt in Warnow steht auf der Liste der planmäßigen Straßenbaumaßnahmen. Sie soll bis Ende 2019 ausgebaut werden.

Quelle: J. Franke

Grevesmühlen. Dem Landkreis Nordwestmecklenburg fehlen fast vier Millionen Euro, um den aktuellen Zustand der Kreisstraßen zu erhalten. Das geht aus dem Bericht hervor, den Silvia Große am Mittwoch dem Bauausschuss des Kreistages in der Malzfabrik vorgestellt hat. Die Verwaltungsmitarbeiterin, zuständig für Hoch- und Straßenbau, hatte auf Anfrage des Kreistages einen Finanzbedarf für die Instandhaltung der Kreisstraßen aufgestellt. Ergebnis: „Es wären jährlich 6,6 Millionen Euro nötig, um den jetzigen Stand der Straßen zu erhalten“, berichtete sie. Aktuell stünden allerdings nur 2,7 Millionen Euro für derartige Maßnahmen im Haushalt zur Verfügung. Die Konsequenz: Die Straßen drohen in den kommenden Jahren zunehmend schlechter zu werden. Die Verwaltung schlägt deshalb vor, für die Jahre 2017 und 2018 jeweils eine Million Euro zusätzlich für Instandhaltungsarbeiten in den Haushalt einzustellen.

In den aufgestellten Finanzbedarf sind laut Silvia Große unter anderem auch die Personalkosten für die Kreisstraßenmeisterei sowie die Kosten für die Aufträge und das Sachgebiet eingeflossen. „Die Kosten scheinen mir immens hoch“, sagte Ausschussmitglied Christian Albeck (SPD) zur Auflistung. Doch Große entgegnete: „Die anfallenden Arbeiten sind viel umfassender als man denkt.“ Unter anderem würden auch 25000 Bäume in den Aufgabenbereich fallen. Sie stehen entlang der insgesamt 385 Kilometer langen Kreisstraßen in Nordwestmecklenburg.

„Das Defizit hat uns nicht überrascht. Es ist seit Jahren Thema“, sagte Frank Meier (CDU), Vorsitzender des Bauausschusses, zu den Ausführungen der Verwaltungsmitarbeiterin. Er warnt: „Wir müssen höllisch aufpassen, dass uns die Infrastruktur nicht auf die Füße fällt.“ Denn die Verschlechterung des Straßenzustandes habe auch erhebliche Auswirkungen auf den wirtschaftlichen Wettbewerb. „Wir brauchen vernünftige Verbindungen. Wir reden nicht von Neubau, sondern die Straßen, die da sind, müssen funktionieren“, betonte Meier.

Eine schnelle Lösung sieht er allerdings nicht. Schließlich müsse das Geld auch irgendwo herkommen. Für Instandhaltungsmaßnahmen seien keine Förderungen zu erwarten. „Letztlich würden die Kosten über die Kreisumlage auf die Kommunen umgelegt“, erklärt Meier. Diese hätten aber schon mit ihren eigenen Straßen zu kämpfen. „Wir müssen Land und Bund dazu bewegen, die Sache anzugehen und dürfen die Kommunen nicht alleine lassen. Es ist nicht nur Nordwestmecklenburg oder Mecklenburg-Vorpommern betroffen, es ist ein bundesweites Problem“, so der Bauausschussvorsitzende.

Das Gremium hat sich auch mit Vorschlägen für außerplanmäßige Straßenbaumaßnahmen für die Jahre 2017 und 2018 beschäftigt. Diese sind möglich, nachdem der Kreistag in einem Beschluss für beide Jahre insgesamt vier Millionen Euro zusätzlich in Aussicht gestellt hat. „Wir haben Vorschläge unterbreitet, bei denen die Fertigstellung in zwei Jahren aus Sicht der Verwaltung realistisch ist“, sagte Silvia Große.

Insgesamt gehören vier Vorhaben zu diesen außerplanmäßigen Maßnahmen: Die Deckensanierung auf der Kreisstraße 05 (Thandorf – Utecht) würde demnach 1,235 Millionen Euro kosten. Die Arbeiten könnten bis zum 31. Dezember 2017 beendet sein. Auch die Kreisstraße 28 mit dem Neubau in der Ortslage Wodenhof ist bedacht worden. Hier sind die Kosten mit insgesamt 765000 Euro veranschlagt. Die Fertigstellung ist bis zum 31. Dezember 2018 angedacht. Auf der Kreisstraße 42 sind gleich zwei Maßnahmen vorgesehen: In den Ortslagen Hundorf und Seehof soll die Straßendecke für 500 000 Euro saniert werden (Fertigstellung bis 31. Dezember 2017). Weitere 1,5 Millionen Euro würden laut Vorschlag für die Deckensanierung in der Ortslage Lübstorf eingeplant, die bis Ende 2018 beendet sein soll.

1,5 Millionen für Sanierung der Straße in Warnow

Der Ausbau der Warnower Ortsdurchfahrt steht auf der Prioritätenliste des Landkreises und gehört damit zu den dringendsten Vorhaben in Nordwestmecklenburg. Laut Plan könnte der Ausbau bis 2019 umgesetzt werden. Die Kosten dafür belaufen sich auf knapp 1,5 Millionen Euro.

Die Sanierung der Warnower Dorfstraße hatte in den zurückliegenden Monaten für heftige Diskussionen im Ort nördlich von Grevesmühlen gesorgt. Warnows Einwohner hatten sich in zwei Lager gespalten. Grund war die mit dem Ausbau verbundene Fällung mehrerer Alleebäume. Die Bürgerinitiative „BürgerAktiv für Warnow“ erreichte einen Kompromissvorschlag, der in die Planungen des Landkreises aufgenommen wurde. So werden nun nur 34 statt der zuvor 75 geplanten Fällungen nötig. Möglich wird das, weil die Straße auf fünf Meter und nicht wie zunächst angedacht auf sechs Meter Breite ausgebaut wird.

Daniel Heidmann

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