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Plüschow will mit Upahl fusionieren

Grevesmühlen Plüschow will mit Upahl fusionieren

Gemeindevertreter geben Startschuss für Verhandlungen

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Künstlerhaus Schloss Plüschow – in absehbarer Zeit mit Upahler Adresse?

Quelle: Foto: Rolf Barkhorn

Grevesmühlen. Es war die Sensation der jüngsten Gemeindevertretersitzung in Plüschow: Die kleine Gemeinde will mit Upahl fusionieren. Was im Amtsdeutsch trocken „Aufnahme der Verhandlungen über einen Gebietsänderungsvertrag mit der Gemeinde Upahl“ heißt, hat einen schwierigen Hintergrund. Die Gemeinde Plüschow hat einen stark überschuldeten Haushalt.

OZ-Bild

Gemeindevertreter geben Startschuss für Verhandlungen

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Plüschows Bürgermeister Christian Baumann teilte mit: „Die Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises ist bereits im vergangenen Jahr zu der Einschätzung gelangt, dass Plüschow trotz des seit Jahren fortgeschriebenen Haushaltssicherungskonzeptes keine Chancen hat, seinen Haushalt wieder auszugleichen.“

Im Jahr 2016 belief sich der Finanzmittelfehlbetrag bereits auf minus 224 000 Euro. Die Gemeinde Plüschow ist gezwungen – obwohl sie schon Schwierigkeiten hat, ihre bisherigen Kredite zu bedienen – weitere Kredite aufzunehmen.

Im Grunde bedeutet das: Plüschow ist insolvent. Nennenswerte Einnahmen fehlen – die Gemeinde verfügt nur über geringe Erträge aus der Gewerbesteuer. Da nützt es kaum, dass in Plüschow die Grundsteuer A (von 280 v. H. auf 310 v. H.) und B ( 355 v. H. auf 375 v. H.) auf Landesdurchschnitt angehoben werden. Nicht einmal die Wohnungen, die der Gemeinde gehören, sind derzeit alle vermietet – und das, obwohl die Wobag Grevesmühlen zur Akquise von Mietern eingeschaltet wurde.

Plüschow hätte dennoch einiges in die Ehe mit der wohlhabenden Nachbargemeinde Upahl einzubringen – seine Einwohner, das Künstlerhaus Schloss Plüschow und die gotische Kirche in Friedrichshagen.

Upahl steht Verhandlungen mit der Nachbargemeinde offen gegenüber. Es hat bereits einige Sondierungsgespräche zwischen den Bürgermeistern und ihren Stellvertretern gegeben. Doch auch ohne diese Gespräche: Die Gemeinden kennen sich, sind sich territorial, sozial und nachbarschaftlich nah. „Die Upahler Gemeindevertreter“ erklärte Steve Springer, Upahls Bürgermeister, „werden auf ihrer nächsten Gemeindevertretersitzung per Beschluss entscheiden, ob sie in die Verhandlungen eintreten.“

Dass es so kommt, glaubt Springer, und dass eine Fusion sinnvoll ist auch. „Plüschow ist in einer schwierigen Lage, und wir sind vielleicht ein geeigneter Partner“, so Springer. Im Auge hat er dabei auch, dass der Amtsbereich Grevesmühlen-Land nicht an Einwohnern verliert. Im Raum soll bereits einmal auch die Fusion Plüschows mit der Stadt Grevesmühlen gestanden haben.

Dass die Verhandlungen zwischen Upahl und Plüschow bis zum 1. Januar 2018 abgeschlossen sein werden, hält man von Amtsseite her „für sportlich, aber nicht komplett unmöglich“ – wie Grevesmühlens Hauptamtsleiterin Pirko Scheiderer meinte. Ob es dann auch so kommt, wie jetzt angedacht, wird sich erst während der Verhandlungen zeigen. Schließlich müssen auch die Einwohner beider Gemeinden und der Amtsausschuss Grevesmühlen-Land angehört werden.

„Erst wenn ganz klar ist, was auf Upahl zukommt, wird ein Vertrag unterschrieben“, erklärt Springer. „Sollte sich in irgendeinem Punkt herausstellen, dass die Entwicklung unserer Gemeinde durch eine Fusion gefährdet ist, können wir jederzeit aussteigen.“

Prämie vom Land

Gemeinden, die freiwillig fusionieren, bekommen finanzielle, zum Teil zweckgebundene Fördermittel vom Land. Florian Schneider, Sachbearbeiter Allgemeines Kommunalwesen beim Landkreis Nordwestmecklenburg sprach von Fördermitteln in Höhe von 200000 Euro pro Gemeinde, die fusioniert. Zudem besteht für fusionswillige Gemeinden mit negativem Saldo die Möglichkeit, Konsolidierungsmittel in Höhe von 400 000 Euro zu erhalten. Gleicht die Gemeinde ihren Haushalt aus, müssen 40 Prozent dieser Mittel nicht zurückgezahlt werden.

Annett Meinke

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