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Schönberg: Ausgaben und Steuern rauf

Schönberg Schönberg: Ausgaben und Steuern rauf

Jahresfehlbetrag steigt auf eine neue Rekordsumme / Betriebe und Hauseigentümer müssen mehr zahlen

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Seit Jahren verlottert eine Bushaltestelle in der Bahnhofstraße in Schönberg. Nun will die Stadt in einen Neubau investieren.

Quelle: Jürgen Lenz

Schönberg. Das Defizit der Stadt Schönberg steigt in diesem Jahr nach dem von der Stadtvertretung beschlossenen Haushalt auf eine neue Rekordsumme. Lag der Jahresfehlbetrag 2014 noch bei 674000 Euro und der Ansatz für 2015 bei 1,2 Millionen Euro, so sind es diesmal wegen höherer Ausgaben rund 1,7 Millionen Euro inklusive Abschreibungen.

Offen ist dabei noch, inwiefern sich der Wille der Stadtvertretung auswirkt, „alle kürzbaren“ Ausgaben um zehn Prozent zu senken. Von einer drastischen Erhöhung der Steuern für bebaute Grundstücke haben die Kommunalpolitiker dagegen abgesehen. Wie berichtet, sah der nach Diskussionen im Finanzausschuss und Hauptausschuss vorgelegte Haushaltsplanentwurf eine Steigerung des Hebesatzes von 350 Prozent auf 380 Prozent vor. Das hätte beispielsweise bedeutet, dass ein Hausbesitzer, der bisher 400 Euro im Jahr zahlte, künftig 434 Euro überweisen muss. Eine Mehrheit der Stadtvertretung hat jedoch einem Antrag von René Brückner (CDU-Fraktion) zugestimmt, den Hebesatz nur auf 360 Prozent zu erhöhen — was in der Beispielrechnung eine Steigerung auf 411 Euro bedeutet. Damit bleibt Schönberg unter dem Landesdurchschnitt des Steuerhebesatzes für bebaute Grundstücke, der bei den kreisangehörigen Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern bei 380 Prozent liegt. Dagegen überschreitet Schönberg den Landesdurchschnitt des Gewerbesteuerhebesatzes, der bei 340 Prozent liegt. Er steigt nach einem Mehrheitsbeschluss der Stadtvertreter von bisher 350 Prozent auf 355 Prozent.

Im vorigen Jahr nahm Schönberg 1,2 Millionen Euro an Gewerbesteuern ein. Ein Unternehmen überwies mit 426500 Euro mehr als ein Drittel der Summe. Bei 24 Betrieben lag die Steuer zwischen 10000 Euro und 100000 Euro. Sie zahlten insgesamt 616900 Euro.

Größte geplante Investition in 2016 und 2017 ist die Sanierung der Sporthalle an der Dassower Straße. Dafür sieht der Haushalt 860000 Euro an Ausgaben und 515000 Euro an Zuschüssen vor.

Für eine teilweise Erneuerung der Straßenbeleuchtung sind 200000 Euro eingestellt. Die dritte große Investition im Haushalt für dieses Jahr ist die Erneuerung der Straßen im Ortsteil Kleinfeld. Voraussetzung auch dafür ist, dass Schönberg die beantragten Zuschüsse erhält. Ebenfalls geplant: ein Neubau der Bushaltestelle in der Bahnhofstraße für 20000 Euro.

Wo Geld der Stadt Schönberg herkommt und wo es hinfließt

Einnahmen der Stadt laut Haushalt:

Anteil an der Einkommenssteuer 1111900 Euro Gewerbesteuer 980000 Euro Zuweisungen des Landes 943000 Euro Steuer für bebaute Grundstücke 409000 Euro Schulkostenbeiträge von anderen Gemeinden 229900 Euro Familienleistungsausgleich 186900 Euro Anteil an der Umsatzsteuer 178200 Euro Konzessionsabgaben für Strom und Gas 135000 Euro Mieten und Pachten 29900 Euro Steuer für landwirtschaftlich genutzte Grundstücke 40000 Euro Hundesteuer 15800 Euro Vergnügungssteuer 2700 Euro Summe der größten Einnahmen:

4262300 Euro

Laufende Ausgaben laut Haushalt:

Kreisumlage 1498300 Euro Schule (mit Leasing) 1231100 Euro Amtsumlage 624000 Euro Kitabeiträge 430000 Euro Unterhaltung Straßen, Straßenbeleuchtung, Bäume 416000 Euro Volkskundemuseum 160400 Euro Gewerbesteuerumlage 150000 Euro Feuerwehr 110800 Euro Palmberghalle 84900 Euro Öffentliches Grün 72600 Euro Zinsen 69500 Euro Strom für Straßenbeleuchtung

60000 Euro Summe der größten Ausgaben:

4907600 Euro

Von Jürgen Lenz

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