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Grevesmühlen Stadtvertretung künftig ohne NPD-Abgeordneten
Mecklenburg Grevesmühlen Stadtvertretung künftig ohne NPD-Abgeordneten
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00:01 28.07.2017
David Böttcher (Mitte), hier bei einer NPD-Demo im Sommer 2015 in Grevesmühlen, hat seine Mandate niedergelegt. Quelle: Foto: M. Prochnow
Grevesmühlen

Die NPD ist nicht mehr in der Grevesmühlener Stadtvertretung präsent. Laut einer offiziellen Mitteilung der Stadtwahlleiterin hat David Böttcher mit Wirkung vom 18. Juli sein Mandat niedergelegt. „Auf dem Wahlvorschlag der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands, für die David Böttcher seinen Sitz innehatte, ist für die Wahl zur Stadtvertretung Grevesmühlen am 25. Mai 2014 keine Ersatzperson vorhanden“, heißt es von Seiten der Stadt. Somit bleibt der Sitz bis zur nächsten Kommunalwahl frei.

Böttcher hatte im Frühjahr 2014 als erster NPD-Kandidat den Einzug in die Stadtvertretung geschafft. 334 Stimmen waren für ihn abgegeben worden, das waren 3,15 Prozent der Gesamtstimmen. Zuvor war er bereits Mitglied im Kreistag gewesen, hatte dort aber 2010 sein Mandat niedergelegt. Mittlerweile sitzt er wieder zusammen mit Reiner Schütt im Kreistag Nordwestmecklenburg, aber dort fehlte er in den vergangenen Sitzungen ebenso. Auch dieses Mandat hat er am 18. Juli abgegeben, wie die Kreisverwaltung gestern bestätigte. Ein Nachrücker dort steht noch nicht fest. Böttcher selbst war für eine Stellungnahme nicht erreichbar.

In der Stadtvertretung hatte David Böttcher keine Rolle gespielt, die wenigen Wortbeiträge beschränkten sich auf Vorlagen, die die NPD landesweit in die Parlamente getragen hatte. Bei den Abstimmungen hatte er sich größtenteils enthalten.

In den vergangenen Monaten hatte er sich deutlich zurückgehalten in den Sitzungen der Stadtvertretung, Wortmeldungen gab es keine. In den Ausschüssen war die NPD ohnehin nicht vertreten, da Böttcher als Einzelkandidat keinen Anspruch auf einen Sitz hatte. Gegen die Entscheidung der Stadtwahlleiterin in Bezug auf die Mandatsniederlegung kann zwei Wochen Einspruch eingelegt werden.

M. Prochnow

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