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Rostock Arppe nicht mehr in der AfD
Mecklenburg Rostock Arppe nicht mehr in der AfD
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18:41 21.09.2018
Holger Arppe Quelle: Daniel Bockwoldt
Rostock

Der frühere AfD-Landessprecher Holger Arppe (45) aus Rostock ist nicht mehr Mitglied der Partei. Das vom Landesvorstand angestrengte Parteiausschlussverfahren gelte als wirksam, hieß es am Freitag aus Parteikreisen. Arppe bestätigt dies; er habe eine Information des Bundeschiedsgerichts, dass sein Widerspruch zum Parteiausschluss aus formellen Gründen abgelehnt worden sei.

Die Landes-AfD hatte im Juni Arppes Rauswurf beschlossen. Anlass sind Internetchats mit gewaltverherrlichenden Inhalten. Das Landesschiedsgericht stufte dies als parteischädigend ein. Arppe bestritt, Urheber der Zitate zu sein. Die Staatsanwaltschaft Rostock ermittelt dazu.

„Damit ist der Ausschluss vom Bundesschiedsgericht bestätigt“, erklärt Enrico Komning, Justitiar des AfD-Landesverbandes. Arppe sei „kein Mitglied der Partei mehr“.

Holger Arppe kündigte am Freitag an, vor einem staatlichen Gericht gegen den Parteiausschluss vorgehen zu wollen. „Denn das Bundesschiedsgericht hat sich inhaltlich damit gar nicht beschäftigt.“ Laut Arppe ist eine Fristüberschreitung beim Einreichen des Widerspruchs Grund für die Zurückweisung – durch „falsche Rechtsmittelbelehrung“. Aus der Partei ist anderes zu hören: Arppe habe den Widerspruch lediglich per Fax übersandt.

Luczak Thomas

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