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Rostock Beirat fordert die Brötchentaste für Warnemünde
Mecklenburg Rostock Beirat fordert die Brötchentaste für Warnemünde
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17:56 12.09.2018
Parken in Warnemünde wird teuer Quelle: Walter Klaus
Rostock

Rechtlich angreifbar und auch eine Aufforderung zum Ungehorsam, so beschreibt Warnemündes Ortsbeiratsvorsitzender Alexander Prechtel (CDU) die geplante neue Parkgebührensatzung für die Stadt Rostock. Der Ortsbeirat beschloss am Dienstag gleich vier Änderungsanträge. Dazu zählt die Einführung einer „Brötchentaste“ im Ostseebad, die Kurzzeitparken für wenig Geld erlaubt.

Parkgebühr höher als das Bußgeld

Wer sein Auto elf Stunden im Zentrum des Ortes abstellt, zahlt laut Satzung fürs Parken 33 Euro, ohne Ticket kostet das Bußgeld maximal 30 Euro, rechnet, Alexander Prechtel vor. Ein Unding und rechtlich problematisch, deshalb soll die maximale Parkgebühr im Ortskern 20 Euro betragen, beantragt der Ortsbeirat. Mit der neuen Gebührensatzung plant die Stadt die Einführung der neuen „Zone W“ für Warnemünde. Im Zentrum des Seebads zahlen Autofahrer danach auf städtischen Flächen drei Euro pro Stunde, außerhalb der Saison einen Euro. Der Bewirtschaftungszeitraum wird auf täglich 8 bis 19 Uhr festgesetzt. Die Satzung „soll auf die Stellplatzangebote in den Randlagen lenken. Hier stehen etwa 3500 Stellplätze zur Verfügung“, heißt es in der Beschlussvorlage für die Bürgerschaft.

Forderung: Pro Stunde maximal zwei Euro

Beiratsmitglied Jobst Mehlan (UFR) sieht nicht, dass der Ansatz so funktioniert, weil es am Ortsrand zu wenig Parkplätze gibt. Mehlan erinnert, daran, dass es noch immer kein Parkplatzkonzept für den Ort gibt. Drei Euro hält der Ortsbeirat für zu teuer. „Es ist nicht einzusehen, dass das Parken bei uns 50 Prozent teurer sein soll, als in der Innenstadt“, sagt Alexander Prechtel. Der Beirat beantragt deshalb, auf zwei Euro zu reduzieren. Mit dem Saisonbegriff der Stadt haben die Warnemünder ebenfalls ein Problem. Diese beginnt laut Definition am ersten Tag der Osterferien in Mecklenburg-Vorpommern und endet am letzten Tag Herbstferien im Nordosten. Das entspreche jedoch nicht den tatsächlichen Urlauberströmen, wenn die Saison nur nach den Ferien in MV festgelegt werde. Der Ortsbeirat möchte deshalb in der Vorlage Mecklenburg-Vorpommern durch „in einem Bundesland“ ersetzen. Das beschreibe die Urlaubszeit zwischen Ostern und Herbst sehr viel besser, erklärt Alexander Prechtel.

Eine Viertelstunde für 20 Cent

Änderungsantrag Nummer vier aus dem Ortsbeirat betrifft das Kurrzeitparken. Wer beispielsweise aus Diedrichshagen zum Brötchenholen nach Warnemünde fährt, zahlt mehr fürs Parken als für den Einkauf, kritisiert Alexander Prechtel. Der Beirat macht nun einen Vorstoß die sogenannte Brötchentaste im Ostseebad einzuführen, die es in anderen Städten längst gibt. Der Warnemünder Mathias Ehlers befürwortet die Einführung. Die bisher geplante Gebührensatzung sieht er als großen Wettbewerbsnachteil für die Händler im Ort. Beiratsmitglied Helge Bothur (Linke) warnte in der Sitzung allerdings davor, über die Länge und die Kosten für das Kurzzeitparken zu diskutieren. Denn sonst, so fürchtet er, würde die Idee in den Ausschüssen und der Bürgerschaft nicht durchzubringen sein. So stimmte der Ortsbeirat einstimmig für Alexander Prechtels Brötchentasten-Vorschlag: 15 Minuten, für 20 Cent. Die CDU wollte so etwas in Rostock schon vor deutlich mehr als zehn Jahren einführen, scheiterte aber mit dem Vorstoß in der Bürgerschaft. Begründet wurde die Ablehnung damals vor allem mit dem großen Kontrollaufwand, der nötig wäre.

Niebuhr Thomas

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