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Rostock Frühförderung statt Herdprämie
Mecklenburg Rostock Frühförderung statt Herdprämie
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00:05 27.04.2016

Noch in diesem Jahr soll rund eine Million Euro zusätzlich in die Kindertagesbetreuung der Hansestadt Rostock investiert werden. Das bestätigte gestern das Sozialministerium des Landes. „Wir investieren in die Zukunft unserer Kinder“, sagt Ministerin Birgit Hesse (SPD).

Auch Kita-Kinder wie Malea, Anna, Julius und Luise (v. v. l.) sowie Eve, Willi und Erzieherin Katharina Heß (h. v. l.) könnten künftig von den zusätzlichen Mitteln profitieren. Quelle: Ove Arscholl
Wir haben nicht die Möglichkeit, den Beitrag auf null zu setzen, aber die Chance, etwas Gutes zu tun.“Steffen Wandschneider (SPD), Fraktionsvositzender
Auch Kita-Kinder wie Malea, Anna, Julius und Luise (v. v. l.) sowie Eve, Willi und Erzieherin Katharina Heß (h. v. l.) könnten künftig von den zusätzlichen Mitteln profitieren. Quelle: Ove Arscholl
Wir haben nicht die Möglichkeit, den Beitrag auf null zu setzen, aber die Chance, etwas Gutes zu tun.“Steffen Wandschneider (SPD), Fraktionsvositzender

Drei Jahre Förderung

1 Mio Euro erhält Rostock in diesem Jahr aus dem nicht verbrauchten Betreuungsgeld für die Förderung der Kindertagesbetreuung.

2017 und 2018 sollen es voraussichtlich jeweils zwei Millionen Euro sein.

Nach jetzigem Stand ist diese Förderung nur auf drei Jahre befristet.

Das Geld stammt aus den Mitteln, die ursprünglich bundesweit für das Betreuungsgeld zur Verfügung gestellt wurden. Nach der Abschaffung der sogenannten „Herdprämie“ soll es in die kommunale Betreuung der Kinder fließen. Doch was genau gefördert werden soll, wird in den Kommunen entschieden.

Die SPD-Fraktion hat einen konkreten Vorschlag. „Wir wollen Eltern finanziell entlasten“, erklärt der Vorsitzende Steffen Wandschneider. Er hat einen Antrag gestellt, in dem er den Oberbürgermeister darum bittet, diese Variante in Betracht zu ziehen. „Wir haben zwar nicht die Möglichkeit, den Beitrag auf null zu setzen, aber wir haben die Chance, etwas Gutes zu tun“, so Wandschneider.

Der Antrag stieß gestern beim Jugendausschuss jedoch auf massive Kritik. Nachdem gleich zweimal eine Vertagung abgelehnt wurde, bekam der SPD-Vorschlag nur zwei Zustimmungen und wurde mehrheitlich abgelehnt.

„Der Vorschlag ist gut gemeint, er ist jedoch nicht gut gemacht“, argumentiert Sozialsenator Steffen Bockhahn (Linke). Er gehe sogar davon aus, dass solch eine Entlastung gar nicht den Voraussetzungen für den Einsatz der Mittel entspreche. In dem Zuwendungsvertrag sei festgelegt worden, dass das Geld nicht für bereits geförderte Leistungen verwendet werden darf. „Wenn wir das nicht einhalten, müssen wir es mit Zinsen von 8,6 Prozent zurückzahlen“, betont er. „Dann zahlt die Stadt doppelt drauf“, ergänzt auch der Amtsleiter Robert Pfeiffer.

Bockhahn könne sich nicht vorstellen, inwiefern ein preislicher Nachlass zur Verbesserung der Betreuung führen könne. „Wenn heute ein Schnäppchen in der Werbung reduziert angeboten wird, macht es das Produkt doch nicht besser“, nennt er ein Beispiel. Stattdessen sei er dafür, das „Produkt“ Kita qualitativ zu verbessern.

Nach Ansicht der SPD sei eine Senkung der Beiträge durchaus als Verbesserung der Betreuung anzusehen. „Wir haben auch geklärt, dass es zulässig wäre“, versucht Wandschneider vor der Sitzung das Argument der Verwaltung zu entkräften. Doch die Verwaltung geht davon aus, dass Eltern nur sechs Euro pro Monat weniger zahlen müssten. Und das befristet auf drei Jahre. „Das ist nicht nichts“, räumt Bockhahn ein. Doch eine größere Wirkung stecke in der langfristigen Verbesserung der Qualität.

„Wir wollen auf dem vereinbarten Kurs bleiben“, betont er. Bereits im Oktober habe man gemeinsam mit der Landesregierung und der Verwaltung besprochen, dass mit den zusätzlichen Mitteln der Bedarf für Flüchtlingskinder abgedeckt werden solle. Die beste Möglichkeit dies umzusetzen, sieht der Sozialsenator darin, Personal zu schulen, befristet Dolmetscher einzustellen und Kinder mit Migrationshintergrund zu unterstützen. „Damit dämpfen wir den Anstieg der Kosten dauerhaft, verbessern die Qualität der Betreuung für alle und setzten die Mittel zweckgenau an“, fasst er zusammen.

Katrin Schankin (Träger der freien Jugendhilfe) bewertet solche Maßnahmen als dringend notwendig. „Es geht darum, bereits bestehende Probleme aufzufangen“, betont das Ausschuss-Mitglied. Die Verwaltung soll zur nächsten Sitzung eine Beschlussvorlage vorlegen, die die konkreten Vorschläge noch einmal zusammenfasst.

Doch die SPD reagiert enttäuscht auf die Ablehnung des Antrags. „Das finden wir äußerst bedauerlich“, kommentiert Julian Barlen (SPD). Man habe sich gewünscht, dass die positiven Aspekte mehr berücksichtigt werden. „Wir halten unsere Argumente noch für überzeugend“, so Barlen.

Von Johanna Hegermann

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