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Rostock Geheime Statistik: MV hat die langsamsten Gerichte
Mecklenburg Rostock Geheime Statistik: MV hat die langsamsten Gerichte
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06:10 09.06.2017
Eine Statue der Justitia hält eine Waage in ihrer Hand. Die Fachgerichte in MV sind wegen zu langer Prozessdauern in die Kritik geraten. Quelle: David-Wolfgang Ebener/dpa
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Rostock

32 Monate dauert ein Prozess am Finanzgericht MV im Durchschnitt, 20 Monate an einem der beiden Verwaltungsgerichte. Das ist doppelt so lange wie im bundesweiten Durchschnitt. Der Nordosten ist damit Schlusslicht unter allen Bundesländern. Das gilt auch für die Sozialgerichte, wo Verfahren im Schnitt sechs Monate länger dauern.

Diese Zahlen von 2015 stammen aus der „Sachsen-Tabelle“. Die Liste zeigt, wie schnell Fach- und Zivilgerichte in Deutschland arbeiten. Das interne Papier wird eigentlich von den Behörden streng unter Verschluss gehalten. Jetzt veröffentlichte die „Neue Juristische Wochenschrift“ erstmals Details daraus. Fazit für MV: „rechtlich unhaltbare Zustände“. Auch bei den Zivilgerichten fiel MV, wie allen neuen Bundesländer, negativ auf.

Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU) räumt ein, dass Prozesse in MV mitunter länger dauern. Die Gerichte schieben einen großen Berg an Altfällen vor sich her. Um den abzuarbeiten, stellte das Land bereits zusätzliche Richter ein. In anderen Bereichen, etwa dem Strafrecht, sei MV besser aufgestellt und belege in Vergleichen mittlere „bis vorderste Plätze“.

Bei den Roben-Berufen hat der Nordosten ein massives Nachwuchsproblem. In zehn Jahren scheidet laut Hoffmeister die Hälfte der heutigen Richter aus Altersgründen aus. Am Finanzgericht gehen bis dahin sogar alle der sieben hoch spezialisierten Juristen in Pension, so ein Sprecher. Nachwuchs ist rar: Diese Woche stellte das Land 26 neue Rechtsreferendare ein. 57 Stellen, also mehr als doppelt so viele, blieben wegen Bewerbermangel unbesetzt.

Gerald Kleine Wördemann

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