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Rostock Gemeindefusionen: Ab Herbst wird es ernst im Umland
Mecklenburg Rostock Gemeindefusionen: Ab Herbst wird es ernst im Umland
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10:34 09.05.2017
Blick auf Neubukow: Hier reden Bürgermeister und Leitbildkoordinator heute über mögliche zukunftsfähige Strukturen. Quelle: Foto: Dietmar Lilienthal

117 Städte und Gemeinden, sowie 22 Ämter gibt es im Landkreis Rostock. Nicht alle werden in den nächsten Jahren fortbestehen, ihre Aufgaben finanziell stemmen können. Bis zum Herbst sollen alle Kommunen eine Selbsteinschätzung abgeben, ob und wie zukunftsfähig sie sind. So sieht es das Gemeinde-Leitbildgesetz Mecklenburg-Vorpommerns vor, mit dem die Landesregierung zukunftsfähige Gemeindestrukturen unterstützen will.

Die Kommunen im Landkreis Rostock sollen über Zusammenschlüsse entscheiden. Eine Prämie der Landes lockt. Ein Koordinator berät sie bei der Erstellung einer Einschätzung für die künftige Entwicklung. Die Stadt Neubukow ist ein Kandidat für den Zusammenschluss.

Für freiwillige Fusionen von Kommunen stellt das Land „Hochzeitsgeschenke“ in sechsstelligem Bereich in Aussicht. „Hochzeitsausstatter“ im Landkreis Rostock ist Uwe Heinze, der als Leitbildkoordinator die Heiratswilligen zum Procedere berät. „Wir müssen keine Fusionen vorlegen“, stellt er klar. Doch der Ansatz, sich als Gemeinde zu bewerten und nach gemeinsamen Entwicklungsmöglichkeiten mit Nachbarn zu suchen, sei richtig, erklärt der frühere Bürgermeister der Stadt Laage. „Jede Gemeinde muss selbst entscheiden, wir begleiten sie nur“, sagt Heinze.

Dafür ist der Koordinator im Landkreis unterwegs. Heute gibt es ein Gespräch in Neubukow, „wo über das Thema nachgedacht wird“, so Heinze. Die amtsfreie Kleinstadt Neubukow zählt 3800 Einwohner.

Zum Amt Neubukow-Salzhaff gehören sieben Gemeinden mit insgesamt rund 6600 Einwohnern. Für die Zukunft zu wenig, denn der Gesetzgeber schreibt vor, dass ab 2030 ein Amt 8000 Einwohner haben soll.

In der vergangenen Woche gab es in Tessin Gespräche mit den Bürgermeistern der Region. „Keiner offenbart sich“, räumt Heinze ein, aber es werde über ein Zusammengehen nachgedacht und „die Leute reden miteinander“. Die Sorge der Dörfer sei häufig, „wir werden von den Größeren untergebuttert“, erklärt der Koordinator. Doch dazu diene die Beratung: „In einem Gebietsänderungsvertrag kann genau festgezurrt werden, wie die größere Gemeinde künftig funktionieren soll.“

Vor dem Gang zum Standesamt sollen Kommunen in ihrer Selbsteinschätzung klären, wie sie ihre Aufgaben erfüllen können, wie es um die Finanzen steht. „Aber es geht auch um die örtliche Vitalität, also um Vereine, Friseur, Feuerwehr, das gemeindliche Leben“, sagt Heinze. Daher sei es ratsam, nicht nur Gemeindevertreter, sondern auch andere Aktive bei der Beantwortung des Fragenkatalogs einzubeziehen. „Es gibt Orte mit hervorragendem Dorfleben. Warum sollen solche Gemeinden fusionieren, die gut drauf sind“, meint der Berater. Auch für die leistungsstarken Gemeinden im Speckgürtel von Rostock sieht Heinze kaum Fusionsbedarf.

Das Land spendiert für die Dorfhochzeiten eine saftige Mitgift. Für jede wegfallende Gemeinde gebe es 200000 Euro, bei Fusion mit einem Oberzentrum 300000 Euro und wenn eine Amtsverwaltung wegfalle nochmal 400000 Euro. Außerdem würden Haushaltsdefizite (Stand 31. 12. 2015) mit bis zu 400000 Euro ausgeglichen.

Hochzeitspläne haben laut Heinze aktuell bisher die Gemeinde Diekhof und die Stadt Laage. Schon kurz vor Abschluss steht die Gemeindefusion am Rostocker Stadtrand, wo Klein Kussewitz mit drei Ortsteilen zum starken Nachbarn Bentwisch wechselt. Die Gemeinden sind sich schon lange einig, im Streit liegen jedoch die zuständigen Ämter Carbäk und Rostocker Heide. Carbäk verliert mit dem Ausscheiden von Klein Kussewitz Umlagen und fordert einen finanziellen Ausgleich. Von 1,2 Millionen Euro ist die Rede. Beide Ämter seien schriftlich über die Gesetzeslage informiert worden, reagiert Heinze: „Die beiden Gemeinden fusionieren zum 1. Januar 2018“, stellt er klar. Die Ämter müssten sich einigen. Sonst werde sich die Rechtsaufsicht, das Innenministerium, einschalten.

Heinze hält in diesem Bereich weiterhin eine Fusion der beiden Ämter für „absolut sinnvoll“. „Das wäre ein großes leistungsstarkes Amt, das seinesgleichen sucht, noch dazu in unmittelbarer Nachbarschaft zur Hansestadt Rostock“, verdeutlicht der Koordinator.

Weg von kleinteiliger Struktur

117 Städte und Gemeinden zählt der Landkreis Rostock. Mit 3421 Quadratkilometern Fläche ist er der viertgrößte Landkreis in Deutschland. In Mecklenburg-Vorpommern hat sich die Zahl der Gemeinden von rund 1120 im Jahr 1990 auf 753 mit Stichtag 1. Januar 2016 verringert. Dennoch hat MV im Vergleich zu anderen Bundesländern die flächenmäßig größten Landkreise, aber die kleinteiligste Struktur auf gemeindlicher Ebene. 2016 hat die Landesregierung das Gesetz zur Einführung eines Leitbildes „Gemeinde der Zukunft“ erlassen, um zukunftsfähige Strukturen zu fördern. In allen sechs Landkreisen wurden Koordinatoren benannt, die die Kommunen beraten sollen. Im Landkreis Rostock ist dies Uwe Heinze.

Doris Kesselring

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