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Rostock Grüne: Häfen in MV bleiben auf Dauer abgehängt
Mecklenburg Rostock Grüne: Häfen in MV bleiben auf Dauer abgehängt
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08:11 27.04.2018
Der Überseehafen Rostock Quelle: Frank Söllner
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Rostock

Die erhoffte Anbindung der Seehäfen im Nordosten werde „vollends verschlafen“, warnt Grünen-Bundestagsmitglied Claudia Müller. Während der Bund in anderen Regionen viele Millionen Euro für die zeitnahe Umsetzung von Projekten auf Schiene, Straße und bei der Hafenvertiefung einsetzt, hinke MV bei der Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans hinterher. Auch Verkehrsminister Christian Pegel (SPD) fordert mehr Tempo bei den Projekten.

Müller hat mit anderen Grünen im Bundestag den Stand der Umsetzung des Bundesverkehrswegeplanes bei der Hafenanbindung abgefragt. Ergebnis: MV kommt nicht gut weg. Für die wichtigen Zufahrtsvertiefungen der Häfen in Wismar und Rostock gibt es laut Bundesverkehrsministerium noch keine Terminplanung für Baurecht oder gar -beginn. Derzeit würde die Planfeststellung vorbereitet. Bahn-Projekte in MV spielen im Bundesverkehrswegeplan in MV ohnehin kaum eine Rolle. Acht waren 2016 im Bundestag abgelehnt worden. Wann die Strecke Schwerin-Büchen geplant werde, sei noch „offen“. Die A 14 aus Richtung Magdeburg werde frühestens 2022 in Betrieb gehen, der Rügen-Zubringer (B 96) solle bis 2019 fertig sein. Mehr MV hat der Bund zum Thema Häfen nicht auf dem Schirm. Bis 2030 sollen in Deutschland fast 270 Milliarden Euro in Verkehrswege investiert werden.

Müller ist empört: „Die Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans zeigt: Es ist genügend Geld vorhanden, MV wird jedoch schlicht nicht priorisiert.“ Dies gelte vor allem bei der Vernetzung von Verkehrsträgern. Der Bund müsse dringend den Schwerpunkt auf den Ausbau der Häfenanbindung an das Hinterland legen. Bei Schienen-Vernetzung wäre mehr nötig – etwa von Neubrandenburg oder Stralsund nach Berlin. Nur so könnten Logistikzentren im Land besser angebunden werden.

Eckhardt Rehberg, CDU-Bundestagsabgeordneter, weist die Kritik zurück. Alles brauche eben seine Zeit. Bei Häfen liege man „im Plan“. Die Bahnverbindungen nach Neubrandenburg und Stralsund seien durch sein Zutun in den „potenziellen Bedarf“ der Planungen aufgenommen worden, so Rehberg. MV-Verkehrsminister Pegel sieht bei Häfen derzeit keine Probleme. Der Bund arbeite dran, heißt es aus dem Ministerium. Auf der Schiene allerdings wünsche man sich „eine höhere Umsetzungsgeschwindigkeit“. Wenn Projekte aufrücken, müsse der Bund zeitnah die Finanzierung sichern.

Das Bundesverkehrsministerium verweist auf fehlende Planungskapazitäten, also Ingenieure. Zur Hafenzufahrt in Rostock solle ab 2019 die Planfeststellung laufen. In Wismar steht noch kein Termin fest. In einer früheren Antwort hieß es aus Berlin: Das Projekt solle bis 2030 „zumindest in Angriff genommen werden“. Das wäre in zwölf Jahren.

Frank Pubantz

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