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Rostock Helfen Gelbensande nur noch Neuwahlen?
Mecklenburg Rostock Helfen Gelbensande nur noch Neuwahlen?
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00:05 13.01.2018
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Gelbensande

Die Fronten in der Gelbensander Gemeindevertretung bleiben verhärtet. Auch der Vorschlag, die Kommunalberatung und Service GmbH als Vermittler ins Boot zu holen, ist vorerst gescheitert. Die Wählergemeinschaft vom Sportverein Grashopper lehnt die Beauftragung der Firma für 2500 Euro ab. „Das Geld können wir uns lieber sparen und bedürftigen Kindern geben“, sagt Gemeindevertreter Bodo Erbach. Die aktuellen Verträge zum Umgang mit der kommunalen Energieversorgungs- (EVG) und Wohnungsgesellschaft (WGG) seien ausreichend. „Sie müssen nur eingehalten werden“, so Erbach.

Sind nicht gerade beste Freunde: Gemeindevertreter Rolf Reuter (l.) und Bürgermeister Lutz Koppenhöle an der Wahlurne. MONTAGE: BENJAMIN BARZ

Das sehen der stellvertretende Bürgermeister Manfred Labitzke und das Amt Rostocker Heide anders. „Kubus soll uns helfen, wie wir Missverständnisse und Informationsverluste künftig vermeiden können“, sagt Labitzke. Das Unternehmen kommunaler Spitzenverbände soll Gesellschaftervertrag, Geschäftsführervertrag und Aufsichtsratsprotokolle analysieren. Zudem äußern Gemeindevertreter ihre Wünsche.

„Dann halten wir in einem Papier rote Linien fest, die künftig gelten sollen“, so Labitzke. Für ihn wäre das ein Schritt in Richtung sachliche Zusammenarbeit.

Großer Vertrauensverlust

Hintergrund sind Vorwürfe zu Gehalts- und Bonuszahlungen an den Geschäftsführer der kommunalen Unternehmen. Auch ist die Informationspolitik des Bürgermeisters Lutz Koppenhöle in dieser Sache kritisiert worden (die OZ berichtete). Die Wählergemeinschaft vom Sportverein Grashopper und die Gemeinschaft Bürgerinteressen Gelbensande/Willershagen (BIG/W) fordern seinen Rücktritt. Außerdem soll dem Geschäftsführer von EVG und WGG fristgemäß gekündigt und der Aufsichtsrat abberufen werden. „Wir haben kein Vertrauen mehr“, sagt Erbach. Alle diese Forderungen fanden am Donnerstag bei einer Sondersitzung aber keine Mehrheit. Das Abstimmungsergebnis lautete stets sechs zu sechs.

Für die Wählergemeinschaften ist klar: „Bonuszahlungen und Gehaltserhöhung hätten einer Änderung des Geschäftsführervertrages bedurft, das hätte in der Gemeindevertretersitzung beraten werden müssen“, sagt Erbach. Selbst als eine der Gesellschaften Verluste erwirtschaftete, habe der Geschäftsführer Bonuszahlungen erhalten. Jedes Mal sei dies auch durch die Aufsichtsräte bestätigt worden.

„Ich finde das höchst bedenklich“, so Erbach. „Und den Bonus für 2016, über den wir erst noch entscheiden sollen, hat er schon.“

Der Anwalt des Amtes sieht hier jedoch keinen Rechtsverstoß, sagt Amtsleiter Udo Zerbe. Bonuszahlungen und Gehaltserhöhungen hätten zwar einer Änderung des Geschäftsführervertrages bedurft – aber keiner Beratung der Gemeindevertreter. Zerbe spricht von Vermutungen und Unterstellungen. „Man muss darüber reden, aber auch darauf achten, dass niemandem geschadet wird“, sagte er auf der Sondersitzung zu den beiden Wählergemeinschaften. Diese hatten anderen Gemeindevertretern und dem erkrankten Bürgermeister Lügen, Betrug sowie Hinterlist vorgeworfen. Bei der Diskussion ging es teilweise auch unter die Gürtellinie „Darüber bin ich entsetzt“, so Zerbe. Es bleibe abzuwarten, was die Prüfung durch die Staatsanwaltschaft ergebe – solange gilt die Unschuldsvermutung.

Gräben zu tief?

Zerbe hält eine externe und neutrale Beratung für sinnvoll, um klar zu stellen, wo es Handlungsbedarf gebe. „Sonst wird sich an der Zusammenarbeit hier nichts ändern.“ Die Wählergemeinschaften hätten bisher alle Ausführungen von externen Experten abgelehnt: Dem Anwalt des Amtes werde nicht geglaubt und auch dem vom Landesrechnungshof bestätigten Rechnungsprüfer nicht. So gehe es nicht weiter. „Es ist wichtig, dass wir so schnell wie möglich wieder Handlungsfähigkeit erreichen“, sagt Zerbe. Dafür gab’s am Donnerstag Applaus aus dem Publikum.

Einige Gemeindevertreter stellten jedoch offen fest: „Es geht einfach nicht.“ Zu tief seien die Gräben zwischen den Lagern. Das Wort Neuwahl machte schon die Runde. Für den stellvertretenden Bürgermeister Labitzke ist das aber keine Option. Er hat den Plan mit Kubus noch nicht aufgegeben. „Ich bin froher Hoffnung, dass es noch klappt.“ Das Thema ist auf die nächste Sitzung im März vertagt worden.

André Wornowski

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