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Rostock Nachwuchs gesucht: CDU und Co. werben um Parteilose
Mecklenburg Rostock Nachwuchs gesucht: CDU und Co. werben um Parteilose
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07:45 27.08.2018
Im Mai 2019 werden in MV Kreistage, Stadt- und Gemeindevetretungen neu gewählt. Die Parteien buhlen jetzt schon um Parteilose für ihre Listen. Quelle: Arne Dedert
Rostock

Die Kommunalwahl im Mai 2019 wird für manche Partei in MV zur Schicksalswahl. 30 Jahre nach der Einheit scheiden viele gestandene Kommunalpolitiker aus; Nachwuchs ist vielerorts, vor allem auf dem Lande, kaum in Sicht. Parteien gehen in die Offensive: Sie werben verstärkt um Nicht-Mitglieder, die ihre Fahnen in Kreistagen, Stadt- und Gemeindevertretungen hochhalten sollen. Der Wettlauf um Parteilose ist längst entbrannt.

Nicht mal jeder zweite Wahlberechtigte (46 Prozent) ging 2014 in MV bei den Kommunalwahlen an die Wahlurnen. In Zeiten wachsender Verdrossenheit fürchten Experten eine weitere Talfahrt.

Offene Listen sollen helfen, die Plätze zu besetzen

Neun Monate vor der kommenden Wahl zeichnet sich ein Trend bei Parteien ab: offene Listen, um im Falle einer Wahl auch genügend Mitstreiter in die Gremien schicken zu können. Das geben CDU, SPD, AfD, FDP, Freie Wähler oder Bürger für MV an. Die Kandidatenwerbung läuft offenbar zäh.

Linken-Landesgeschäftsführer Sandro Smolka spricht von „einer Herausforderung“. Seine Partei wirbt mit dem Slogan: „Die Linke bringt dich auf den Stimmzettel“. Die SPD habe bereits 100 Parteilose für ihre Listen gewonnen, sagt Generalsekretär Julian Barlen.

Dies sei auch für die AfD ein Weg, „engagierte Bürger wieder für die Kommunalpolitik zu gewinnen“, so Landessprecher Leif-Erik Holm. Bedingung: Kandidaten müssten sich „zu unserem Programm bekennen“.

Das sind die Ziele und Themen der Parteien

Die CDU will 2019 kommunal wieder stärkste Kraft im Land werden (2014: 33 Prozent), gibt Parteichef Vincent Kokert vor. Ziel sei es, in allen Kreistagen, einschließlich Schwerin und Rostock, vorn zu landen. Themen-Schwerpunkte sollen Anfang 2019 stehen.

Die Linke wolle als „Partei der sozialen Gerechtigkeit ... überall stark vertreten sein“, so Smolka. In Rostock wolle sie stärkste Kraft bleiben und mit Steffen Bockhahn ab 2019 den Oberbürgermeister stellen. Themen: kommunale Daseinsvorsorge, sozialer Wohnungsbau oder mehr Bürgernähe.

Die AfD wolle „in großer Mannschaftsstärke alle Kreistage und Parlamente der großen Städte entern“, so Holm. Themen: mehr direkte Demokratie, Ausbaustopp bei Windkraft, Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen.

Die SPD hält sich mit Zielen bedeckt. Chefin Manuela Schwesig erklärte, die Partei müsse mehr in ländlichen Regionen Fuß fassen.

In Fraktionsstärke wollen die Grünen in Kreistage, Schweriner und Rostocker Bürgerschaft. Vor allem Breitband-Ausbau, bessere Bus-/Bahnverbindungen und die Finanzausstattung der Kommunen lägen ihr am Herzen, so Parteichefin Claudia Schulz.

Ähnlich klingt das bei der FDP, die auch Bildung und Sanierung von Kreisstraßen als Schwerpunkte nennt.

Bei der Kommunalwahl mitmischen wollen auch die Freien Wähler. Sie fordern etwa die Verlängerung der Schulzeit beim Abitur und ein Fahrradnetz in Landeshoheit ein.

Auch die Bürger für MV – AfD-Ableger – wollen zur Kommunalwahl antreten.

Frank Pubantz

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