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Rostock Rostocker SPD will „25 Prozent plus X“
Mecklenburg Rostock Rostocker SPD will „25 Prozent plus X“
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17:00 26.11.2018
Sie sollen die SPD bei den OB- und Kommunalwahlen 2019 zum Erfolg führen: OB-Kandidat Chris Müller-von Wrycz Rekowski (li.) und Parteichef Julian Barlen. Quelle: Andreas Meyer
Rostock

Eigentlich gab es zuletzt wenig Grund für Optimismus bei der SPD: Auf Bundesebene läuft es in Umfragen gar nicht gut und auch in der einstigen „roten Hochburg“ Rostock schwächelte die Partei. Bei der Bürgerschaftswahl 2014 etwa wurde die SPD mit 17 Prozent nur drittstärkste Kraft. Das soll 2019 besser werden. Ein halbes Jahr vor dem Urnengang haben die Sozialdemokraten nicht nur ihren OB-Bewerber, sondern auch ihre Kandidaten für das „Stadt-Parlament“ gekürt – und geben ehrgeizige Ziele aus: „Wenn wir gemeinsam kämpfen, können wir wir von einem SPD-Oberbürgermeister und von ,25 Prozent plus X’ in der Bürgerschaft träumen“, so Ordnungssenator Chris Müller-von Wrycz Rekowski. Die SPD will wieder Rostocks stärkste Kraft werden.

Erstmals entscheiden alle

Bei einem Mammut-Parteitag über zwei Tage hatte die SPD erstmals alle Mitglieder in der Hansestadt zum Mitbestimmen eingeladen. Jeder Genosse und nicht nur die Delegierten der Ortsverbände sollten über den künftigen Kurs abstimmen. Das Ergebnis: Die Sozialdemokraten präsentieren sich geschlossen wie seit Jahren nicht mehr in Rostock. Julian Barlen, der Kreisvorsitzende, wurde beispielsweise mit mehr als 92 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. Und auch OB-Kandidaten Müller-von Wrycz Rekowski erhielt mehr als 80 Prozent Zustimmung.

Auch in der künftigen, neuen Bürgerschaftsfraktion setzt die SPD auf bekannte Gesichter: Erhard Sauter, Thoralf Sens, Fraktionschef Steffen Wandschneider-Kastell und Anke Knitter sind in ihren Wahlbereichen auf Platz 1 der jeweiligen SPD-Liste gesetzt. Einzig im Nordwesten – im Wahlbereich 1 –führt ein neues Gesicht die Liste an: Anna Mucha, Tochter des Rostocker Landtagsabgeordneten Ralf Mucha.

Schwerpunkt auf die Wohnungspolitik

Einen Tag hatten sich die Sozialdemokraten allein Zeit genommen, um über das Programm für die anstehenden Wahlen in der Hansestadt zu beraten: „Es gab kontroverse, aber sehr konstruktive Debatten“, sagt Parteichef Barlen. „Wir brauchen einen starken OB und eine schlagkräftige Fraktion.“ Deshalb wollen sowohl die Kommunalwahl-Kandidaten als auch der Bewerber für den Chefposten im Rathaus mit den gleichen Zielen Wähler überzeugen: „Ein Schwerpunkt liegt für uns ganz klar auf dem Wohnungsmarkt“, so Barlen. Der sei nämlich „in Schieflage“ geraten. „Ja, Rostock entwickelt sich gut. Viele Arbeitnehmer, viele Studenten und auch Senioren ziehen zu uns.“ Nur: Bezahlbaren Wohnraum gibt es kaum noch, rund um die Innenstadt steigen die Mieten rasant. „Menschen mit geringen Einkommen werden an den Rand der Stadt gedrängt. Das darf nicht mehr sein.“

Die SPD wolle daher einen „Paradigmen-Wechsel: Rostock müsse seine eigene Wohnungsgesellschaft, die Wiro, und auch die Partner in den Wohnungsgenossenschaften stärken dafür nutzen, bezahlbaren Wohnraum – und auch große Wohnungen – in Zentrumsnähe zu schaffen. „Bürgerschaft und Stadtverwaltung müssen da stärker als bisher steuern. Es kann nicht sein, dass man in Rostock an der Adresse die finanziellen Verhältnisse eines Menschen ablesen kann“, sagt Barlen. Und: „Wir dürfen das Thema Wohnen nicht länger dem freien Spiel der Märkte überlassen.“ Ein Oberbürgermeister Müller-von Wrycz Rekowski würde Investoren sogar dazu verpflichten, auch günstige, große Wohnungen für Familien zu bauen.

Mehr Mitsprache – auch für die Jugend

Die SPD bekennt sich in ihrem Programm zu den großen, bereits angeschobenen Vorhaben – zur Bundesgartenschau 2025 etwa oder dem Neubau des Volkstheaters. Aber: „Wir müssen auch darauf achten, dass die Bürger an der positiven Entwicklung teilhaben und wir nicht die Menschen aus den Augen verlieren“, sagt Barlen. OB-Kandidat Müller-von Wrycz Rekowski will im Falle eines Wahlsiegs eine Büro für „Bürger- und Jugendbeteiligung“ schaffen. Bereits bei Planungen sollen die Rostocker gehört werden. Barlen träumt von einem „Rostocker Würfel“: „Eine Art mobiles Gebäude, das immer dort aufgebaut wird, wo etwas passieren soll. In diesem Würfel soll die Menschen Visualisierungen von Bauvorhaben und Projekten sehen, sich informieren und Ideen einbringen können.“ Außerdem: Teilhabe fange auch bei den Jüngsten an. „Wir brauchen mehr Krippen- und Kita-Plätze. Die bisherige Vergabepraxis ist für Eltern ein Problem“, erklärt Barlen.

Das passt zum dritten Schwerpunkt im SPD-Programm: die Stadtverwaltung soll moderner und flexibler werden. Wer beispielsweise einen Anwohner-Parkausweis haben oder verlängern möchte, soll dies im Internet erledigen können. „Wir wollen zudem eine Plattform entwickeln, über die Bürger Kritik, Anregungen und Ideen zu allen städtischen Belangen unkompliziert einbringen können“, so der Rostocker Parteichef. „Das Rathaus ist Dienstleister für die Menschen dieser Stadt.“

Wachstum mit guten Löhnen

Die SPD will sich zudem als Wirtschaftspartei etablieren: „Wir wollen das Wachstum, wir wollen neue Firmen und neue Arbeitsplätze“, so Barlen. Aber: Davon müssten die Arbeitnehmer auch etwas haben. „Billigjobs brauchen wir nicht, wir wollen faire Löhne und gut bezahlte Jobs. Das kann die Stadt steuern über ihre Ansiedlungspolitik.“ OB-Kandidat Müller-von Wrycz Rekowski wird konkreter: „Noch immer sind 7900 Menschen in unserer Stadt ohne Arbeit, andere müssen aufstocken oder verdienen nur sehr wenig. Da müssen wir ansetzen. Junge Leute bleiben nur in Rostock, wenn wir ihnen Perspektiven bieten. Auch beim Thema Gehalt.“ Er will die Wirtschaftsförderung dafür schneller und flexibler machen: Bisher gehören die freien Gewerbeflächen in Rostock verschiedenen Akteuren – dem Hafenbetreiber Rostock Port, der Wiro, dem städtischen Immobilienentwickler KOE oder auch der Stadt selbst. „Ich möchte, dass Rostock Business all diese Flächen erhält – damit wir schneller agieren können.“ Die Sozialdemokraten setzen auf Wachstum – für ganz Rostock und sich selbst.

Andreas Meyer

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