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Rostock Macht-Spiele in Rostock: Senatoren-Karussell dreht sich
Mecklenburg Rostock Macht-Spiele in Rostock: Senatoren-Karussell dreht sich
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00:00 28.02.2013
Stadtmitte

Dass er noch einmal an seinen Schreibtisch zurückkehrt, damit rechnet ohnehin niemand mehr. Hinter den Kulissen reden die Fraktionen bereits darüber, wie Mehrheiten für mögliche Bewerber organisiert werden. Namen werden gehandelt — offenbar auch für andere Posten. Ein Ringen um Macht läuft. Fakt ist: Im Rathaus wird schon an einem Text für die Ausschreibung gefeilt. Der soll dann nach Abstimmung mit den Fraktionen „kurzfristig“ veröffentlicht werden, teilt Stadtsprecher Ulrich Kunze mit.

„Wir brauchen einen Finanzsenator“, sagt Steffen Wandschneider und bestätigt, dass es bereits Gespräche zwischen einzelnen Fraktionen gibt. Dem Kopf der SPD-Fraktion werden in der Stadt immer mal wieder Ambitionen nachgesagt. Dass er gern zweiter Wiro-Geschäftsführer werden möchte, ist kein Geheimnis mehr. Das könnte dann Teil eines möglichen „Geschäfts“ mit anderen Fraktionen sein. Zudem ist in der Chefetage der Stadtwerke ein Führungsposten in einem städtischen Unternehmen neu zu besetzen.

Vor einer Debatte um Personen möchte Wandschneider lieber erst einmal über die Aufgaben der einzelnen Senatoren und die Struktur sprechen. Das Controlling oder auch die Stadtplanung sehe er bei einem Senator besser angesiedelt — gegenwärtig trägt Oberbürgermeister Roland Methling (UFR) dafür die Verantwortung.

Die Linken reden offen darüber, dass der Senatsbereich Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule, Sport und Kultur für eine Person zu groß sei. Da Rostock mehr als 200 000 Einwohner habe, wäre ein vierter Senator rechtlich möglich, erklärt Frakionschefin Eva-Maria Kröger. Sie macht kein Hehl daraus, dass die Linken als stärkste Kraft im Rathaus den Anspruch formulieren, einen Senator oder eine Senatorin zu stellen.

Hinter den Kulissen fällt deshalb gelegentlich auch der Name Kröger selbst, wenn es um Kultur oder Soziales geht. „Das Gerücht habe ich auch schon gehört, das würde mir im Leben nicht einfallen“, winkt sie ab. Bei einer so verantwortungsvollen Position, wie der eines Senators stehe die Qualifikation im Vordergrund. Schickt beispielsweise die CDU einen geeigneten Bewerber ins Rennen, hätte sie als Linke auch keine Probleme, diesen zu wählen. Für „Geschäfte“ zwischen den Parteien sei sie nicht zu haben, versichert Kröger.

In den Jahren 2006 und 2008 haben die Sozialdemokraten mit Liane Melzer, Bündnis 90 mit Holger Matthäus und die CDU mit Georg Scholze die drei Senatorenstellen unter sich aufgeteilt und dieses gegen die Kandidaten der Linken in der Bürgerschaft durchgedrückt. Die Christdemokraten wollen auch jetzt wieder mitreden. „Es ist unser natürliches Interesse, ein Vorschlagsrecht wahrzunehmen“, sagt Fraktionschef Dieter Neßelmann, einst selbst Finanzsenator in der Hansestadt Rostock. Bei der Frage, ob es schon potenzielle Bewerber aus den Reihen der CDU gibt, schweigt Neßelmann jedoch. Gespräche mit anderen im Rathaus habe es noch nicht gegeben. Einen vierten Senator lehne er ausKostengründen ab.

Dass die großen Fraktionen den Anspruch haben, einen Senator zu bekommen, hält Simone Briese-Finke (Bündnis 90/Die Grünen) für demokratisch legitim. „Das ist ja eine Wahlfunktion und die Mehrheit in der Bürgerschaft entscheidet.“ Sowohl die Wünsche der Linken als auch der CDU seien für sie nachvollziehbar. Dass die Bündnisgrünen sich an Gesprächen beteiligen, um für Senator Holger Matthäus über 2015 hinaus eine zweite Amtszeit zu sichern, will sie nicht bestätigen. „Wir wollen unsere grünen Inhalte über den Umweltbereich transportieren“, sagt sie aber schon.

Wenig Verständnis für mögliche Kungeleien zeigt Malte Philpp (Für Rostock). „Die kleinen Fraktionen werden wie üblich außen vor gelassen“. Einen vierten Senator lehne er angesichts knapper Kassen kategorisch ab. „Grober Unfug“, sagt Philipp. Genauso wie eine Postenschieberei zwischen politischen Gruppen. Ein so wichtiger Posten wie der des Finanzsenators sollte nach Kompetenz und nicht nach Parteibuch besetzt werden. Das sagen aber auch Kröger, Wandschneider, Neßelmann und Briese-Finke.

Das Rennen um mehr Macht im Rathaus ist in vollem Gange.

Gewählt für sieben Jahre
Die Senatoren werden von der Rostocker Bürgerschaft für eine Amtszeit von sieben Jahren gewählt. Georg Scholze (CDU) nahm seine Arbeit am 1. August 2006 auf, zuständig für Finanzen, Verwaltung und Ordnung. Im Jahr 2008 wurde dann die Zahl dieser Wahlbeamten in der Hansestadt von vier auf drei verringert, so wurden beispielsweise die Bereiche Bildung und Soziales in einem Senatsbereich zusammengelegt. Am 1. Oktober 2008 trat dann Liane Melzer (SPD) ihr Amt als Senatorin für Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule, Kultur und Sport an, die davor als Dezernentin in der Hamburger Verwaltung arbeitete. Bereits einen Monat zuvor übernahm Holger Matthäus (Bündnis 90/Die Grünen) die Verantwortung für den Bereich Bau und Umwelt. Er war bis dahin im Umweltamt der Hansestadt tätig.
OB Methling darf sich Kulturamt nehmen
Eine Niederlage gegen Oberbürgermeister Roland Methling (UFR) hat die Bürgerschaft vor dem Verwaltungsgericht Schwerin kassiert. Das gesteht Methling das Recht zu, Senatorin Liane Melzer (SPD) die Bereiche Kultur und Denkmalpflege sowie die städtischen Museen abzunehmen und seinem eigenen Bereich zuzuordnen. Genau das hatte die Bürgerschaft im August 2012 untersagt. „Die eigenmächtige Herausnahme dieser beiden Kernbereiche der Kultur durch den Oberbürgermeister ist nicht im Sinne des Gesetzgebers“, bedauert SPD-Kreischef Ait Stapelfeld das Urteil.

Der OB reagiert: „Natürlich freue ich mich, dass erneut die Rechtsauffassung der Verwaltung bestätigt wurde. Herr Stapelfeld scheint ja wohl davon auszugehen, dass hier die SPD alleinige Gesetzgeberin ist“, so Methling. Noch ist das Urteil nicht rechtskräftig, Bürgerschaft oder Senatorin Liane Melzer (SPD) können beim Oberverwaltungsgericht Beschwerde einlegen. Eva-Maria Kröger (Linke) hält es für sinnvoll, den Streit juristisch auszufechten, um klären, was der OB darf und was nicht. tn

Kungelei vermeiden
Es gehört zur Parteiendemokratie dazu, dass um Posten und Pöstchen geschachert wird, in Hinterzimmern. Gibst du mir dieses, dann bekommst du jenes . . . Das war und ist in der alten Bundesrepublik seit Jahrzehnten gängige Praxis. Es mag gefallen oder nicht. Die Parteien müssen in jedem Fall aufpassen, nicht den Eindruck zu erwecken, die Zugehörigkeit zu einer politischen Farbe steht vorne an. Kompetenz sollte die Entscheidung in erster Linie beeinflussen, nicht die politische Richtung. Deshalb darf in den nächsten Wochen gar nicht erst der Eindruck entstehen, die Senatorwahl wird bei einem Gläschen Rotwein in konspirativen Treffen gefällt. Transparenz im Verfahren — soweit dies angesichts zu wahrender Persönlichkeitsrechte von Bewerbern möglich — ist gegenüber der Öffentlichkeit angebracht. Mit Senatorenwahlen ausschließlich nach Parteibuch hat Rostock in der Vergangenheit nicht immer die besten Erfahrungen gemacht.

Thomas Niebuhr

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