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Rostock Möglicherweise Urteil im Prozess gegen Ex-AfD-Abgeordneten
Mecklenburg Rostock Möglicherweise Urteil im Prozess gegen Ex-AfD-Abgeordneten
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04:33 03.05.2018
Holger Arppe sitzt im Landgericht Rostock. Quelle: Stefan Sauer/aktuell
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Rostock

Der Prozess wegen Volksverhetzung gegen den ehemaligen AfD- Landtagsabgeordneten Holger Arppe wird am heutigen Donnerstag (10.00 Uhr) vor dem Landgericht Rostock fortgesetzt. Dabei könnte an diesem zweiten Verhandlungstag bereits das Urteil gesprochen werden. Arppe wird vorgeworfen, Urheber zweier in einem Internet-Forum geposteten mutmaßlich volksverhetzenden Beiträge zu sein. Er soll 2009 und 2010 in zwei Beiträgen Muslime in Deutschland verächtlich gemacht und zum Hass gegen sie angestachelt haben.

Für einen der beiden Kommentare wurde Arppe 2015 vom Amtsgericht Rostock zu einer Geldstrafe in Höhe von 2700 Euro (90 Tagessätze zu je 30 Euro) verurteilt. Darin schrieb Arppe laut Staatsanwaltschaft unter dem Pseudonym „antaios_rostock“ über England: „Die Insel ist eh verloren. Man könnte die Reste des Empires sehr gut als europäisches Zentralreservat für alle in der EU lebenden Moslems nutzen. Als Quarantäne-Insel sozusagen wie früher die Seuchenkolonien.“

dpa/mv

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