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Nach langem Streit: Gutachten zur Straße

BRODERSTORF Nach langem Streit: Gutachten zur Straße

will zur Hähnchenmast Klarheit. Befangenheitsanträge wurden abgelehnt, eine Dienstaufsichtsbeschwerde läuft.

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Michael Schißler bedauert den Stil, mit dem die Diskussionen um die Hähnchenmastananlage geführt werden.

Broderstorf. Die Zufahrt zur geplanten Hähnchenmastanlage in Fienstorf beschäftigte am Mittwoch wieder die Gemeindevertreter in Broderstorf — und man kam einen Schritt weiter: Im Hinblick auf die Unterhaltungskosten für diese Straße wird jetzt ein Vertragsentwurf von Investor Jan Hinrich Kühl juristisch geprüft werden. Dafür stimmte die Mehrheit der Gemeindevertreter.

Mit der Entscheidung für diese Vertragsprüfung — sie war vom Bauausschuss in der Juni-Sitzung angeregt worden — gehen lange Diskussionen und vielfaches, zähes Ringen um diesen Schritt zu Ende.

Zunächst allerdings machte es in der Sitzung am Mittwoch keineswegs diesen Eindruck. Nachdem sich in verschiedenen vorangegangenen Sitzungen Udo Cimutta immer wieder gegen eine Prüfung oder einen Beschluss zu dem Vertragsentwurf ausgesprochen hatte, hatte diesmal der Steinfelder Wolfgang Harms Einwendungen dagegen, den Vertragstext juristisch begutachten zu lassen. „Der Vertrag soll für 3500 Euro von einem Rechtsanwalt überprüft werden“, sagte Harms, und gab zu bedenken, das Geld vielleicht besser einzusetzen. Die Bürgermeister Hanns Lange aus Broderstorf und sein Amtskollege Jens Quaas aus Klein Kussewitz — das auch von der Mastanlage tangiert ist — sollten zunächst Gespräche führen.

In diesem Moment zeichnete sich für Gemeindevertreterin Monika Elgeti wohl eine weitere Verzögerung ab: „Irgendwann ist auch einmal Feierabend“, sagte sie und forderte das Ende der Debatte. Diesem Vorschlag folgten die Kommunalpolitiker. Hanns Lange meinte dann auch: „Wir müssen endlich eine Entscheidung treffen, bevor andere über uns entscheiden.“

Offenbar hatte es im Vorfeld der Gemeindevertretersitzung am Mittwoch aus dem Umfeld der Bürgerinitiative Pro Vita — sie engagiert sich gegen den Bau der Hähnchenmastanlage — Bemühungen bei der Kommunalaufsicht des Landkreises gegeben, Broderstorfer Gemeindevertreter von der Abstimmung ausschließen zu lassen.

Amtsleiterin Simone Narajek berichtete von einem Befangenheitsantrag gegen den Gemeindevertreter und Landwirt Frank Jager. „Dieser Antrag ist von der Kommunalaufsicht abgelehnt worden“, sagte die Amtsleiterin. Frank Jager nahm in der Sitzung zu den Vorwürfen öffentlich Stellung. „Ich bringe meine Gülle in die Biogasanlage von Kühl“, sagte der Broderstorfer, „allerdings gibt es dafür kein Geld“. Jager bekommt das Substrat seiner Gülle nach dem Durchlauf durch die Biogasanlage zurück — „und dann bringe ich es mit weniger Geruch auf meine Felder.“ Das habe auch Vorteile für die Anwohner.

Auch Udo Cimutta muss bei der Rechtsaufsicht des Landkreises in Erscheinung getreten sein. „Dabei ging es darum, ob wir hier mit der juristischen Fachprüfung über eine Sache entscheiden, die gar nicht notwendig ist“, erläuterte dazu gestern im Nachgang zur Gemeindevertretersitzung Bürgermeister Hanns Lange, der selbst im Rampenlicht der Kommunalaufsicht steht: Gegen ihn läuft eine Dienstaufsichtsbeschwerde — gleichfalls initiiert aus den Kreisen der Bürgerinitiative Pro Vita. „Ich weiß nicht, was darin steht“, sagte Lange gestern.

Über Dienstaufsichtsbeschwerden dürfen nur wenige Menschen in Gemeindevertretungen und Verwaltung etwas wissen. Die detaillierte Vorwürfe gegen den Broderstorfer Bürgermeister waren deswegen gestern auch nicht in Erfahrung zubringen, aber aus kommunalpolitschen Kreisen war zu hören, „dass es sich um Kinderkram“, wenn „auch von hohem Unterhaltungswert“ handele.

Steinfelder Stil
Ist ja nicht so, dass es nie Probleme in der Broderstorfer Kommunalpolitik gegeben hat — nur sie wurden anders gelöst. Diskussionen, wie sie nun in den Gemeindevertretersitzungen entzündet werden, hat es in Broderstorf bislang noch nicht gegeben. Ja, es geht um die umstrittene Investition in eine Hähnchenmastanlage, aber früher hätte der Bürgermeister einfach zum Telefon gegriffen und dasGespräch mit dem Investor gesucht — um die Fronten klar zu machen. Nachdem die Steinfelder sich zu Broderstorf gesellt haben und sich eine Bürgerinitiative gegründet hat, die manchmal etwas heiß

gelaufen wirkt, hat sich der Stil rückwärts entwickelt — in die alten wenig ruhmreichen Steinfelder Zeiten: Hin zu Paragraphenreiterei, Dienstaufsichtsbeschwerden, Befangenheitsanträgen — hoffentlich ist das nicht der Anfang einer Streitkultur, die auf dem Dorf kein Huhn brauchen kann. Aber nun kommt ja — nach drei Monaten ein Gutachten — da gackern die Hühner.

 

Michael Schißler

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