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Kampf ums Wäldchen

Graal-Müritz Kampf ums Wäldchen

Verkaufsgegner wollen Beschluss der Gemeindevertretung nicht hinnehmen. Sie gehen in Widerspruch.

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Am Seebrückenvorplatz soll ein Hotel entstehen. Dafür will die Gemeinde das Wäldchen östlich der Seebrücke verkaufen.

Quelle: Reimer Wulf

Graal-Müritz. Der Streit um das Thema Wäldchen geht in die nächste Runde. Die Bürgerinitiative (BI) „Pro Bürgerentscheid“ legt nun Widerspruch gegen den Beschluss der Gemeindevertretung ein. Die hatte im Juli ein Bürgerbegehren abgelehnt, mit dem die Graal-Müritzer bekundeten, selbst über den Verkauf des Grundstücks abstimmen zu wollen. „Die der Gemeindevertretung zugrunde liegende Beschlussvorlage war für eine objektive Entscheidungsfindung der Gemeindevertretung ungeeignet“, heißt es in einer Mitteilung der Bürgerinitiative. Die Verwaltung hatte einen Beschlussvorschlag vorgelegt, in dem die Rechtsaufsicht des Landkreises empfohlen hatte, das Bürgerbegehren abzulehnen. Diese Vorlage aber habe Mängel gehabt, klagt Gemeindevertreter Markus Harmsen (SPD), der ebenfalls den Verkauf ablehnt: „Wichtige Punkte wurden vorenthalten.“ Seine Fraktion SPD/Bürger für Graal-Müritz stimmte dagegen, das Bürgerbegehren für unzulässig zu erklären.

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Politiker Markus Harmsen.

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Der geplante Verkauf des Wäldchens östlich der Seebrücke ist ein Dauerthema im Seeheilbad. Vor zweieinhalb Jahren wurde bekannt, dass die Stadt das Grundstück veräußern wolle. Ein Hotel mit 140 Betten sollte dort entstehen. Sogleich regte sich Widerstand. Eine Liste mit knapp 900 Unterschriften wurde den Gemeindevertretern damals vorgelegt. Sie folgten schließlich dem Begehren der Bürger.

Im vergangenen Jahr griff die Gemeinde die Pläne erneut auf. Damals beantragte die SPD- Fraktion einen Bürgerentscheid, den die Mehrheit der Gemeindevertreter jedoch ablehnten. Daraufhin formierte sich eine Bürgerinitiative, die ihrerseits einen Urnengang bewirken wollte. Mit dem Vorhaben scheiterte sie schließlich im vergangenen Monat — und legte daraufhin nun den Widerspruch ein. „Ich denke, dass es gut aussieht für uns“, sagt BI-Sprecher Udo Schumann. Doch auch im Falle eines Scheiterns will die Bürgerinitiative nicht aufgeben: „Notfalls klagen wir dann.“

Der Widerspruch sei bei der Stadt bereits eingegangen, bestätigt Bürgermeister Frank Giese (parteilos). Das schwebende Verfahren stehe dem Verkauf aber nicht im Wege. „Wir stehen kurz vor dem Abschluss“, so Giese. „Wird dem Widerspruch aber stattgegeben, müssen wir schauen, wie wir damit umgehen.“

Insgesamt soll das 1900 Quadratmeter große Grundstück knapp 500 000 Euro kosten. Läuft alles nach Plan, könnte im Herbst kommenden Jahres Baustart sein. Das hängt jedoch auch vom weiteren Verfahren ab.

Markus Harmsen rechnet indes mit einem Rechtsstreit: „Im Grunde bereiten wir uns auf den Gang vor das Verwaltungsgericht vor.“ Über den Widerspruch entscheidet jetzt der Landkreis. „Wenn daran aber dieselben Personen beteiligt sind, die auch bei der Rechtsaufsicht die Empfehlung gegeben haben, werden die wohl kaum eine andere Entscheidung fällen“, so Harmsen. Sollte der Widerspruch keinen Erfolg haben, bliebe die Möglichkeit zur Klage vor dem Verwaltungsgericht.

Bürgermeister Giese kann noch nicht abschätzen, wie sich ein nachträglicher Bürgerentscheid zuungunsten des Verkaufs auf den Deal auswirken würde: „Das sind alles Planspiele“, sagt er.

Seebad seit 1960
Aus den beiden einzelnen Orten Graal und Müritz ist das heutige Seeheilbad 1938 entstanden. Bis in das 19. Jahrhundert lebten die Menschen dort hauptsächlich vom Fischfang und der Landwirtschaft. Die ersten Badegäste kamen um 1820 in die beiden

Orte. In Müritz wurde 1873 die erste Badeanstalt errichtet. Bekannte Persönlichkeiten waren zu Gast in Graal und Müritz — darunter Franz Kafka, Erich Kästner und Lyonel Feininger. 1905 wurden die ersten beiden Seebrücken eröffnet. Per Dekret wurden 1938 beide Orte zusammengeschlossen. Seit 1960 ist Graal-Müritz ein staatlich anerkanntes Seeheilbad.

 

Jens Barkhorn

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