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Roland Methling im Interview

Rostock Roland Methling im Interview

Vor der konstituierenden Sitzung der Rostocker Stadtvertretung sprach die OSTSEE-ZEITUNG mit dem OB über den neuen Kurs, Erwartungen und geplante Großprojekte.

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Rostocks Oberbürgermeister Roland Methling (UFR) im Gespräch mit der OZ.

Quelle: Ove Arscholl

Rostock. Nach Jahren der Zwietracht stehen die Zeichen zwischen Oberbürgermeister Roland Methling (UFR) und der Rostocker Bürgerschaft auf Harmonie. Vor der konstituierenden Sitzung der neuen Rostocker Stadtvertretung sprach die OSTSEE-ZEITUNG mit dem Oberbürgermeister über seinen neuen Kurs, seine Erwartungen an die Senatoren und geplante Großprojekte.

Ostsee-Zeitung: Warum gehen Oberbürgermeister und Bürgerschaft erst jetzt aufeinander zu?

Roland Methling: Der Kurs auf Harmonie sollte schon 2005 gesetzt werden, als ich Oberbürgermeister geworden bin. Es gab viele gute Voraussetzungen dafür, aber jedoch auch eine Reihe von Reibungspunkten. Das lag sicherlich auch daran, dass ich das Thema Haushaltskonsolidierung sehr ernst genommen habe. 2014 sind die Rahmenbedingungen sicher günstiger. Jeder weiß um Stärken und Schwächen des anderen und beide Seiten wissen auch, dass es zielstrebig und erfolgreich nur zusammen geht.

OZ: Welche Vorzeichen haben sich denn verbessert?

Methling: An erster Stelle sind es die Finanzen, aber auch ein paar Einsichten, die zuletzt gewachsen sind. Die Bürgerschaft weiß, dass sie nicht Entscheidungen treffen kann, ohne den Oberbürgermeister einzubeziehen. Und ich weiß schon lange, dass ich Entscheidungen auch nur begrenzt treffen kann, ohne dass die Bürgerschaft in der Breite mitzieht.

OZ: Aber laut Kommunalverfassung ist die Bürgerschaft die Dienstvorgesetzte des Oberbürgermeisters …

Methling: Es ist aber eine Fehlinterpretation der Kommunalverfassung, zu denken, dass die Bürgerschaft bestimmt und der Oberbürgermeister einfach zu folgen hat. Es lag auch an der bisherigen Bürgerschaftspräsidentin Karina Jens, dass sich diese Ansicht so lange gehalten hat. Aber ich denke, dass die neuen führenden Stadtvertreter sehr wohl wissen, dass der Oberbürgermeister mit der Verwaltung und die Bürgerschaft zwei gleichberechtigte Organe sind. Das ist die wesentliche Voraussetzung für einen guten Kurs.

OZ: Die Posse um die Besetzung der Senatoren-Stellen beschäftigt seit Wochen Politik und Verwaltung. Dabei hatten Sie sich mit Steffen Bockhahn sogar zusammengesetzt und geeinigt. Dann aber kam die Klage einer Konkurrentin. Wie geht es weiter?

Methling: Ich habe mich mit beiden potenziellen Senatoren, mit Steffen Bockhahn (Linke) und Chris Müller (SPD), grundsätzlich verständigt, wie wir weiter vorgehen. Ich bin noch immer der Meinung, dass die Wahl der Senatoren nicht so erfolgt ist, wie geplant. Es war keine Bestenauslese in einem öffentlichen und diskriminierungsfreien Verfahren. Insofern waren meine Widersprüche völlig berechtigt. Dennoch hat die Kommunalwahl im Mai gezeigt, dass die Rostocker eine rot-rot-grüne Mehrheit in der Hansestadt wollen. Und es steht außer Frage, dass die Senatoren durch eine einfache Mehrheit am Ende in der Bürgerschaft endgültig bestimmt werden. Der Einfluss der Verwaltung auf diesen Vorgang ist sehr gering.

OZ: Fühlten Sie sich bei den Senatoren-Wahlen übergangen?

Methling: Ich hätte mir gewünscht, dass die Parteien sich mit dem Oberbürgermeister verständigen, wen sie ihm zur Seite stellen möchten. So war es auch in den Jahren 2005, 2006 und 2008. Ich finde es ungewöhnlich, dass bei einigen Parteien die Überlegung mitschwang, wer dem Methling am besten Paroli bieten kann. Dabei ist auch die Führung einer Stadt ein Kollegialorgan mit einer klaren Aufgabenzuteilung zwischen OB und Senatoren. Ich hätte mir einen gemeinsamen Weg gewünscht.

OZ: Aber Sie strecken beiden die Hand aus - sowohl Bockhahn als auch Müller?

Methling: Richtig.

OZ: Was erwarten Sie von dem designierten Sozialsenator Bockhahn?

Methling: Dass er seine Aufgabe fachlich und als Leiter vollumfänglich wahrnimmt. Ich traue ihm das auch zu.

OZ: Und welche Projekte oder besonderen Aufgaben soll er anpacken?

Methling: Herr Bockhahn wird als Senator mehr als 50 Prozent des Budgets des Rathauses verwalten. Da gibt es Reserven und auch Optimierungsbedarf. Es geht aber auch darum, klare Kante in Richtung Schwerin zu zeigen. Bockhahn muss bei Ministerien einfordern, dass wir so ausgestattet werden, dass wir unsere Pflichtaufgaben wahrnehmen können. Da gibt es Defizite. Ich bin aber sehr sicher, dass Bockhahn da ein stärkerer Partner sein wird.

OZ: Stärker als wer?

Methling: Als seine Vorgänger.

OZ: Die Finanzen scheint das Rathaus mittlerweile gut im Griff zu haben. Was bleibt da noch für den neuen Finanzsenator Chris Müller?

Methling: Wir haben als einzige größere Kommune in MV in allen Bereichen einen ausgeglichen Haushalt. Wir haben nur noch einen Teil der Altschulden, die bis 2005 aufgelaufen sind und abgebaut werden müssen. Wir brauchen mit Herrn Müller einen Finanzsenator, der ohne Wenn und Aber zu diesem Kurs steht und das in Schwerin deutlich vermittelt. Das wird eine gewaltige Aufgabe. Wir brauchen hanseatisches Selbstbewusstsein. Sein Vorgänger hatte das jedenfalls nicht.

OZ: Wann kommt die vierte Senatoren-Stelle?

Methling: Das ist eine reine Entscheidung der Bürgerschaft.

OZ: Die entschieden hat, dass sie will …

Methling: Da spricht im Grunde nichts dagegen. Als ich Widerspruch dagegen eingelegt habe, ging es allein um das Wohl der Gemeinde. Wir haben 2005 die Entscheidung getroffen, die Anzahl der Senatoren von vier auf drei zu reduzieren. Das war ein Beitrag, um die aus dem Ruder gelaufenen Finanzen in den Griff zu bekommen und Geld zu sparen. Da sind wir noch nicht mit fertig. Ich hätte es deshalb für korrekt gehalten, dass das so bleibt. Die Mehrheit der Bürgerschaft hat anders entschieden. Die formellen Probleme sind inzwischen ausgeräumt. Das ist völlig geklärt. Jetzt müssen sich die Parteien mit Herrn Bockhahn nur noch verständigen, welche Aufgaben er als Senator für Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule und Sport abtritt.

OZ: Jetzt wo alles so harmonisch ist: Welche Projekte wollen Sie mit der Bürgerschaft angehen?

Methling: Wir haben zusammen ja schon eine Menge geschafft. Wer hätte vor fünf Jahren gedacht, dass am Friedrich-Franz-Bahnhof ein neues Wohngebiet entsteht, dass wir das Edis-Schlösschen in ein Seniorenheim verwandeln, den Hornschen Hof in Ordnung bringen oder mit der Sanierung des kleinen Hauses an der Eselföterstraße starten.

OZ: So schlimm war der Streit also gar nicht?

Methling: Nein, im Gegenteil. Wir haben in neun Jahren so viel geschafft wie noch nie zuvor. Wir haben mehr Geld für Straßen-Sanierungen, Schulen, Kindergärten und Sporthallen ausgegeben als in den 15 Jahren davor. Und das, obwohl wir zeitgleich fast 350 Millionen Euro an Krediten abgezahlt haben. Wir haben viel geschafft. Dadurch haben wir jetzt Freiräume zum Investieren.

OZ: Ja, aber wofür?

Methling: Rostock verändert sich permanent und in einem Tempo wie kaum eine zweite Stadt in Deutschland. Die großen Projekte, die wir anpacken wollen, sind doch klar: Da wären der Stadthafen mit Theater. Wobei ich den Begriff Stadthafen da sehr weit greifen möchte - also inklusive Bussebart. Dazu gehört die Nordkante am Markt, die Mittelmole, die Entwicklung des Stadthafens als Ganzes und auch der Erweiterungsbau am Rathaus. Aber das sind auch die vermeintlich kleinen Vorhaben: Schon nächstes Jahr wollen wir wieder ein Außenbecken für die Neptun-Schwimmhalle in Angriff nehmen - und eine Sporthalle mit Tribüne für 250 Besucherinnen und Besucher in Warnemünde einweihen.

OZ: Zum Thema Theater: Es gab das Ziel, dass zum Stadtjubiläum 2018 das neue Haus steht. Ist das noch zu schaffen?

Methling: Wir haben 2,5 Millionen Euro in eine Theaterstiftung gesteckt. Im Doppelhaushalt 2015/16 werden wir 15 Millionen für ein neues Theater einstellen. Wenn alle ganz zielgerichtet auf dieses Ziel hinarbeiten: Ja, dann ist eine Eröffnung am 24. Juni 2018 noch zu schaffen.

OZ: Und wo soll es entstehen? Am Stadthafen …

Methling: Ich vertrete diese Position, habe es aber nicht allein zu entscheiden.

OZ: Was sind denn die nächsten Schritte?

Methling: Wir müssen die nächsten 15 Millionen Euro in die Stiftung einstellen und gegenüber Schwerin die restlichen 20 bis 30 Millionen Euro als Förderung einfordern. Oder: Schwerin erteilt die Freigabe, dass wir einen Kredit in dieser Höhe aufnehmen dürfen.

OZ: Und dann wäre 2015 Baubeginn?

Methling: Sicher nicht. Aber der Herbst 2016 wäre immer noch realistisch.

OZ: UFR und FDP hatten eine andere Lösung: Private Gesellschaften sollen den Bau bezahlen.

Methling: Kennen Sie welche, die sich das leisten können? Ich nicht. In Kopenhagen hat der Reeder Maersk die Oper gebaut. Das ist aber eine Ausnahme. Und ich kenne auch kein Kaufhaus, dass im Jahr 18 Millionen Euro abwirft, um ein Theater zu betreiben.

OZ: Wie beurteilen Sie die Debatte um die Bebauung der Mittelmole - und die Bürgerbeteiligung?

Methling: Ich kenne kein Bauvorhaben in der Hansestadt, das so intensiv diskutiert und vorbereitet wurde. Wir haben aber alle Zeit der Welt. Schließlich können wir erst mit dem Hochbau beginnen, wenn die Deutsche Bahn die Gleisumbauten am Bahnhof abgeschlossen hat. Das wird voraussichtlich im Jahr 2020 sein. Wir sollten die Mittelmole auf jeden Fall in das Konzept für die Bewerbung als Austragungsort der Segelwettbewerbe bei den Olympischen Spielen 2024/28 mit einbringen.

OZ: Gibt es da denn schon Konkretes?

Methling: Es gibt eine Reihe von Hintergrundgesprächen zu diesem Thema mit Hamburg und Berlin. Beide haben signalisiert, dass sie sich bewerben wollen und sich Rostock als Partner vorstellen können. Die Entscheidung liegt aber beim Deutschen Olympischen Sportbund.

OZ: Welche Träume haben Sie denn noch für Rostock?

Methling: Der Stadthafen muss wieder das Zentrum Rostocks werden. Dafür müssen wir einen Teil der L 22 überbrücken. Und wir müssen Schiffe - das „Traditionsschiff“, die „Stephan Jantzen“, kleinere Kreuzfahrtschiffe - in die Stadt holen.

OZ: Ist das Thema „Traditionschiff“ denn nicht erledigt?

Methling: Nein, das ist eines der ersten Themen, die wir mit der neuen Bürgerschaft besprechen werden. Es liegt das Votum von 7000 Rostockern vor, das „Tradi“ in den Stadthafen zu holen. Tatsache ist, dass Bürgerbegehren liegt weiter in der Luft. Es gibt einen Widerspruch der Initiatoren, der in einer Klage enden kann. Und solange das nicht vom Tisch, ist auch die Entwicklung des IGA-Parks offen.

OZ: I hre Frau Annegret Methling ist in die Bürgerschaft gewählt worden. Was ist das für ein Gefühl, ihr gegenüberzusitzen?

Methling (lacht): Ich freue mich darauf. Allein dadurch tritt die Bürgerschaft jetzt in Teilen mit dem Oberbürgermeister geschlossener auf. Es sind auch zwei Stunden mehr in der Woche, die wir uns sehen. Das ist schon ein Zuwachs im zweistelligen Prozentbereich ...

 



OZ

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