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Rostock Senator-Zoff: Bewerberin wollte Gelder nicht kürzen
Mecklenburg Rostock Senator-Zoff: Bewerberin wollte Gelder nicht kürzen
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02:40 22.08.2014

Die Klägerin gegen die Ernennung von Steffen Bockhahn (Linke) zum Sozialsenator, Annette Indetzki, weist die Vorwürfe zurück, sie habe als Amtsleiterin in Berlin-Treptow-Köpenick Bibliotheken schließen und Honorare für Musikschullehrer senken wollen (OZ berichtete). Entsprechende Medienberichte seien unwahr. „Die Festsetzung der Honorarsätze für freie Mitarbeiter an Musik- und Volkshochschulen obliegt ausschließlich dem Berliner Senat. Ich selbst habe mich im Land Berlin stets für die Verbesserung der Bedingungen für die freien Mitarbeiter eingesetzt und eine Senkung von Honorarsätzen niemals auch nur in Betracht gezogen“, sagt Indetzki. Tatsächlich seien die Honorare seit 2012 jährlich gestiegen.

Zu den Bibliotheken erklärt die 54-Jährige: „2012 verschärfte das Land Berlin die Personaleinsparzwänge auch für Treptow-Köpenick. Dadurch fehlt das Personal, um alle Häuser der Stadtbibliothek wirtschaftlich zu betreiben. Ich habe vorgeschlagen, einige Standorte aufzugeben und die verbleibenden noch leistungsfähiger zu machen“, betont Indetzki.

Eine Bürgerinitiative stemmte sich gegen die Pläne. Dabei ist die Amtsleiterin auch persönlich angegriffen worden. Sie treffe jedoch keine Schuld, sagt Reporter Ralf Drescher von der Bezirkszeitung Berliner Woche. „Frau Indetzki hatte das Pech, Amtsleiterin unter einem Stadtrat — Svend Simdorn (CDU) — zu sein, der lange Zeit krank war.“ Die 54-Jährige habe die Auseinandersetzung um die Bibliotheken oft alleine führen müssen — ohne politischen Rückhalt. Dabei würde die Verantwortung für solche Entscheidungen bei den gewählten Stadträten und den Mitgliedern der Bezirksverordnetenversammlung liegen. Stadtradt Simdorn ist am Ende offiziell aus gesundheitlichen Gründen in den Ruhestand versetzt worden.

Hintergrund: Senatoren-Bewerberin Indetzki hatte mit ihrer Klage gegen die Bockhahn-Ernennung für Wirbel gesorgt. Das Schweriner Verwaltungsgericht entschied: Der ehemalige Bundestagsabgeordnete sei nicht qualifiziert für das Amt. Die Bürgerschaft geht gegen den Beschluss vor dem Oberverwaltungsgericht Greifswald vor.



aw

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