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Rostock Stadt-Umland-Zoff: Minister Pegel fordert Zusammenhalt
Mecklenburg Rostock Stadt-Umland-Zoff: Minister Pegel fordert Zusammenhalt
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00:01 12.05.2017
Bauboom in der Region: Im Steinbecker Eck in Elmenhorst entstehen die barrierefreie Wohnungen. Quelle: Foto: Doris Kesselring

Im Streit zwischen Rostock und seinen Nachbarn schaltet sich nun erstmals auch die Landesregierung ein: Infrastrukturminister Christian Pegel (SPD) hat Hansestadt und Umlandgemeinden gestern beim Rostocker Immobilientag zu mehr Zusammenhalt aufgerufen. „Rostock als Regiopole braucht eine Zusammenarbeit, um im Wettbewerb gegen andere Regionen zu bestehen“, sagt Pegel. Die steigende Nachfrage nach Wohnraum und Gewerbeflächen könne nicht allein nur auf dem Gebiet der Hansestadt bewältigt werden. „Wir können nur gemeinsam gewinnen – oder wir verlieren“, so der Minister. Dafür müssten die Rahmenbedingungen der Zusammenarbeit zwischen Hansestadt und Umlandgemeinden aber neu verhandelt werden.

Nur gemeinsam können Rostock und seine Nachbarn weiter wachsen

Hintergrund: Rostock blockiert derzeit die Entwicklung der Nachbargemeinden. Die Hansestadt knüpft die Zustimmung zu Bauvorhaben an finanzielle Voraussetzungen: Für jeden neuen Einwohner in den Gemeinden sollen als Ausgleich 1000 Euro pro Jahr nach Rostock fließen. Schließlich würde hier Infrastruktur wie Schulen, Theater oder Kunsthalle vorgehalten werden. Die zuständigen Bürgermeister empfinden das jedoch als Zumutung. Sie wendeten sich nun in einem Brief an Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) und fordern vom Land eine generelle Stärkung der Regiopole Rostock. Im neuen Finanzausgleichsgesetz soll die Hansestadt als Oberzentrum finanziell besser berücksichtigt und mindestens mit Schwerin und Neubrandenburg gleichgestellt werden.

„Wir sind in Gesprächen, wie wir das Problem lösen können“, sagt Gert Schäde, Leiter des Amtes für Raumordnung und Regionalplanung. Noch in diesem Jahr will er alle Beteiligten bei einem Stadt-Umland-Forum an einen Tisch bringen. Schließlich dränge die Zeit. Um den rasant wachsenden Bedarf zu decken, seien bis zum Jahr 2025 rund 10000 neue Wohnheiten in der Region nötig. 7000 davon allein in Rostock. „Das entspricht 500 bis 600 Wohneinheiten pro Jahr. Wollen wir das schaffen, muss das Tempo beim Wohnungsbau deutlich gesteigert werden“, sagt Schäde. Dabei sei dies schon das „Notfallprogramm“. Mit diesem soll sichergestellt werden, dass nicht alle Köpfe, die in der Wirtschaft dringend gebraucht werden, die Region wegen fehlender Wohnungen verlassen.

Gleichzeitig würden die Immobilienpreise durch die Angebotsknappheit weiter steigen – was zu einem Standortnachteil führen könnte. Wie aus einer Studie der Ostsee-Sparkasse (Ospa) hervorgeht, haben sich die Kaufpreise für Häuser und Wohnungen in Rostock in den vergangenen zehn Jahren fast verdoppelt. In Spitzenlagen kosten Immobilien in Warnemünde mittlerweile deutlich mehr als in Leipzig. „Und das ist eine Metropolregion“, so Schäde.

Auch der Regionalplaner regt an, dass die Hansestadt als Zentralort vom Land mehr Mittel für übergemeindliche Aufgaben erhält. Nach dem bisherigen Finanzausgleichsgesetz hat Rostock 2016 in der Summe zwar mehr Geld als zum Beispiel Schwerin bekommen. „Doch pro Einwohner hat die Hansestadt 128 Euro erhalten, Schwerin 203 Euro“, rechnet Schäde vor. Dabei müsse Rostock als größte Stadt in MV viele Angebote in Kultur, Sport, Bildung vorhalten.

Geldflüsse werden neu geordnet

Der kommunale Finanzausgleich in Mecklenburg-Vorpommern soll ab 1. Januar 2018 gesetzlich neu geregelt werden. Trotz der auch in Mecklenburg-Vorpommern ansteigenden Kommunalsteuererlöse können Städte und Dörfer ihre Ausgaben nicht selbst decken. Sie hängen am Tropf von Bund und Land. Über den kommunalen Finanzausgleich fließen etwa 1,1 Milliarden Euro an Städte und Gemeinden. Weitere Millionenzuwendungen gewährt das Land den Kommunen über Sonderprogramme mit Zweckbindung.

André Wornowski

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