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Rostock Unimedizin Rostock: Hat Hesse bei Boni die Wahrheit umschifft?
Mecklenburg Rostock Unimedizin Rostock: Hat Hesse bei Boni die Wahrheit umschifft?
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14:46 31.08.2018
Bildungsministerin Birgit Hesse (SPD) gerät in der Debatte um Bonuszahlungen für den Vorstand der Uniklinik Rostock unter Druck. (Archivfoto) Quelle: Cornelius Kettler
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Rostock/Schwerin

Hat Bildungsministerin Birgit Hesse (SPD) zur Affäre um die Rostocker Universitätsmedizin nicht die Wahrheit gesagt, als sie erklärte, es gebe keine Regelung zu an Überschüsse gekoppelte Boni für Vorstandsmitglieder? Das behaupten Beschäftigte der Unimedizin. Vorwurf: Der Vorstand habe von Einsparungen und Engpässen selbst wirtschaftlich profitiert, möglicherweise jedes Jahr in sechsstelliger Höhe. Das Bildungsministerium räumt auf OZ-Nachfrage jetzt ein: Variable „leistungs- und erfolgsabhängige Vergütungsanteile“ seien auf der Basis von Zielvereinbarungen in den Verträgen vorgesehen.

Die Berichterstattung über die Unimedizin hat landesweit hohe Wellen geschlagen. Nach Vorwürfen der Untreue wurde Vorstandschef Christian Schmidt kurzzeitig suspendiert. Viele Probleme kamen zutage: fehlendes Personal, Engpässe bei der ärztlichen Versorgung durch finanziellen Druck, lange Wartezeiten für Patienten.

Vorwurf: Vorstand spart Klinik zu eigenen Vorteilen kaputt

Nun steht der Vorwurf verstärkt im Raum: Das System der Vorstandsvergütung habe die vielen Nöte mit verursacht. Der Vorstand habe die Kliniken an vielen Stellen kaputtgespart. Schmidt, mit mindestens 330 000 Euro Grundgehalt pro Jahr, und die anderen Vorstände würden bis zu 2,6 Prozent des Überschusses erhalten, ist im Kreise honoriger Unimedizin-Mitarbeiter zu hören. Das wären sechsstellige Beträge pro Jahr on top. 2016 fuhr die Unimedizin Rostock 6,9 Millionen Euro Gewinn ein, 2017 sogar 9,3 Millionen Euro.

Das Ministerium nennt die Höhe der Boni nicht – Begründung: „Personendatenschutz“. Es gebe eine Obergrenze, sagt Henning Lipski, Sprecher von Bildungsministerin Hesse, die sich aus dem variablen Vergütungsteil von zehn bis 25 Prozent ergebe. Lipski erklärt: In den vergangenen Jahren habe es – jährlich neu vereinbart – jeweils Zielvereinbarungen mit den Vorstandsmitgliedern gegeben, darunter „eine Zielstellung, die auf die wirtschaftliche Gesamtentwicklung ... als Leistung und Erfolg Bezug nimmt“. Seit 2012 hätten die Vorstände insgesamt 24 solcher Verträge erhalten. Bei vier sei als Kriterium ein Jahresüberschuss von 1,21 Prozent vereinbart worden, bei den anderen 20 „das Erreichen des Wirtschaftsplans“. In einem Vertrag sei die „Zielzahl 1 Euro“ vereinbart worden. „Alle variablen Vergütungsanteile sind summenmäßig auf einen Maximalbetrag begrenzt“, so Lipski. Zur Höhe keine Antwort. Laut Veröffentlichung im Bundesanzeiger erhielten die vier Vorstände im Jahre 2016 zusammen 944 505,23 Euro. Darin sei alles enthalten, so Lipski.

Ministerium versucht sich zu erklären

Warum hat dann Hesse erklärt, es gebe „grundsätzlich“ keine solchen Zuschuss-Regelungen? Antwort: Aus Sicht des Ministeriums seien „erfolgsabhängige Vergütungsanteile“ keine Boni.

Die Unimedizin Rostock beschäftigt jetzt auch den Landtag. Die Linke fordert bei der Besetzung einer Experten-Kommission zur Aufarbeitung von Vorwürfen auch die Berücksichtigung der Opposition.

Am Donnerstag gab es eine Info der Bildungs- und Finanzministerien im Finanzausschuss. Das Thema sei als vertraulich eingestuft worden. Heißt: Der Landtag, der die Regierung kontrollieren soll, hat einen Maulkorb erhalten. Viele Fragen seien unbeantwortet geblieben, ist aus dem Ausschuss zu hören. „Es stinkt zum Himmel.“ Die Fäden zögen Bildungsstaatssekretär Sebastian Schröder und Finanzminister Mathias Brodkorb (beide SPD). Der eine steht als Aufsichtsratschef der Unimedizin selbst in der Kritik, der andere war 2016 Bildungsminister, als der Vertrag von Unimedizin-Chef Schmidt um die ungewöhnlich lange Zeit von zehn Jahren verlängert wurde.

Frank Pubantz

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