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Schwerin spart zehn Millionen Euro ein - Lob vom Innenminister

Schwerin Schwerin spart zehn Millionen Euro ein - Lob vom Innenminister

Die Stadt Schwerin spart in diesem Jahr zehn Millionen Euro ein. Einen entsprechenden Beschluss fasste die Stadtvertretung am Montagabend mit großer Mehrheit. So werden die Grundsteuer erhöht und eine Bettensteuer auf Hotelübernachtungen eingeführt.

Schwerin. Zudem wird auf Investitionen verzichtet. So soll eine Brücke nicht erneuert werden, obwohl sie dringend sanierungsbedürftig ist.

Mit dem beschlossenen Paket verringert sich das Defizit der hoch verschuldeten Landeshauptstadt in diesem Jahr von 23 auf 13 Millionen Euro. Schwerin bleibt aber weiter hoch verschuldet. Innenminister Lorenz Caffier (CDU) äußerte dennoch Anerkennung für den Sparbeschluss. Schwerin sei damit auf dem richtigen Weg, sagte er am Dienstag. „Gleichwohl ist die Haushaltslage der Stadt Schwerin weiterhin angespannt, und die Konsolidierung des städtischen Haushalts muss konsequent fortgesetzt werden“, forderte er. Die Stadtverwaltung soll dazu einen beratenden Beauftragten zur Seite bekommen. Die Ausschreibung läuft noch bis zum 5. April.

Die Stadtverwaltung wollte auch bei Kultur und Jugendarbeit den Rotstift ansetzen. Das verhinderten die Stadtvertreter jedoch mit einem gemeinsamen Antrag mehrerer Fraktionen. So behält das Filmkunstfest Mecklenburg-Vorpommern seinen Zuschuss. Auch die Kunst- und Musikschule „Ataraxia“ und die „Schule der Künste“ können weitermachen wie bisher. Allerdings wird das Veranstaltungszentrum „Speicher“ privatisiert. Vor der Stadtvertretersitzung hatten mehrere hundert Einwohner der Landeshauptstadt gegen die geplanten Kürzungen bei der Kultur demonstriert.

dpa

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