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Wismar Die kleine Gemeinde will selbstständig bleiben
Mecklenburg Wismar Die kleine Gemeinde will selbstständig bleiben
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00:11 15.06.2018
Die Griebener Gemeindevertreter tagen im Dorfgemeinschaftshaus.

Es ist die selbe Prozedur in jedem Jahr. In Grieben beraten die Gemeindevertreter über den Haushalt, doch das wichtigste Ergebnis steht bereits fest, bevor der erste das Wort ergreift. „Wir werden auch in diesem Jahr wieder nicht mit einem positiven Ergebnis aufwarten können“, sagte in einer Sitzung Frank Lenschow, Bürgermeister der Kommune, die mit 180 Bürgern zu den kleinsten in Mecklenburg-Vorpommern gehört. Ihr ergeht es seit Jahren wie allen anderen ähnlich großen Gemeinden im Land. Selbst wenn sie keinen Euro investieren, sich frei von Schulden gehalten haben und nur Pflichtaufgaben wie die Sicherstellung des Brandschutzes erledigen, sind die Chancen, mit den Einnahmen die Ausgaben zu decken, gleich Null. Wirklich beeinflussen kann die Gemeinde das nicht. Am Ende bleibt nach dem Abziehen der Kreisumlage, der Amtsumlage, der Schulbeiträge und der Beteiligung an Kitakosten unter dem Strich stets ein Minus. Hauptursache ist die Finanzpolitik der Schweriner Landesregierung. Sie lässt die kleinen Gemeinden am langen Arm verhungern. Viele Kommunen sehen sich dazu gedrängt, einer größeren beizutreten. Das honoriert die Landesregierung mit großzügigen Prämien. Grieben dagegen gibt seine Selbstständigkeit nicht auf. Jedenfalls nicht freiwillig. Die Gemeindevertreter wollen selbst bestimmen und nicht bestimmen lassen, was in den Ortsteilen Grieben und Zehmen geschieht und was nicht. So sieht es auch der Bürgermeister. „Wir versuchen, trotz angeschlagener finanzieller Situation weiter zu bestehen“, sagte Frank Lenschow in einer Beratung des Haushaltsplans.

Vorher mussten die Gemeindevertreter Paragraphen abarbeiten. Alljährlich ist ein Haushaltskonsolidierungskonzept zu beschließen, auch wenn keine Möglichkeit besteht, den Haushalt tatsächlich zu konsolidieren, und es ist einem Jahresabschluss zuzustimmen. Bewegt werden Zahlen und viel Papier. Peter Ulrich Greve, der wie alle Kommunalpolitiker hier der Wählergemeinschaft Grieben und Zehmen angehört, scherzte in einer Sitzung: „Ich hätte das gerne das nächste Mal als PDF. Dann muss man nicht mit dem Transporter kommen.“

Etwas Positives fand Frank Lenschow im Laufe des Abends dann doch noch: „Wir sind in der glücklichen Lage, dass wir viele Kinder haben. Und es werden noch mehr.“ Das allerdings treibt die Höhe der Gastschulbeiträge und der Betreuungskosten in die Höhe. Am Ende blieb den Gemeindevertretern in Grieben nicht anderes übrig, als den Haushalt zu beschließen. Einige Frauen und Männer in der Runde hoben nicht die Hand. Es waren Bürger, die kein Mandat haben. Gemeindevertreter Torsten Renzow scherzte: „Die interessierte Öffentlichkeit ist mitten drin.“ In Grieben seh’n sie das mit der Trennung von Kommunalpolitikern und Bürgern nicht zu eng. Sollte die Gemeinde einer Stadt zugesprochen werden, wäre auch das vorbei.

jl

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