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Wismar Gemeinden planen ihre Zukunft
Mecklenburg Wismar Gemeinden planen ihre Zukunft
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00:00 09.05.2017

Unter welchen Bedingungen haben Gemeinden in Zukunft eine Chance? Wann ist es ratsam, ernsthaft über eine Fusion nachzudenken? Diese beiden Fragen beschäftigen Bürgermeister und Gemeindevertreter von Dassow bis Zurow. Erst recht, seit das Innenministerium in Schwerin vor knapp einem Jahr das Leitbildgesetz für die Gemeinden verabschiedet hat. Die Begeisterung für mögliche Fusionen hält sich in Grenzen. Bernstorfs Bürgermeister Günter Cords betonte unlängst in der OZ: „Wir sind uns in der Gemeindevertretung einig: Wir bleiben eigenständig bis zum bitteren Ende und werden erst fusionieren, wenn wir dazu gezwungen werden.“ Und das, obwohl die Gemeinde (325 Einwohner) einen Fehlbetrag von 557000 Euro im Haushalt 2016 nicht ausgleichen kann.

In Nordwestmecklenburg hat die Selbsteinschätzung nach dem Leitbildgesetz begonnen

86

Gemeinden

im Landkreis

Nordwestmecklenburg gehören zu einem der neun Ämter.

Darunter sind die Städte Dassow, Gadebusch, Klütz, Neukloster, Rehna, Schönberg und Warin. Wismar ist Kreisstadt.

Zudem gibt es

die amtsfreie Stadt und Verwaltungsgemeinschaft Grevesmühlen

sowie die amtsfreie

Gemeinde Ostseebad

Insel Poel.

Nordwestmecklenburg ist 2118,51 Quadrat-

kilometer groß und hat

156270 Einwohner.

Das Dorf in der Gesamtheit

„Aber die Finanzen sind nicht alles, die eine Gemeinde überlebensfähig machen“, sagt Florian Schneider von der Kommunalaufsicht der Kreisverwaltung. Ein Dorf müsse in seiner Gesamtheit gesehen werden, und dazu gehörten eben auch Kulturangebote, eine einsatzbereite, gut ausgestattete Feuerwehr, hohes ehrenamtlichen Engagement und anderes mehr. Als Koordinatoren machen Florian Schneider und Grevesmühlens ehemaliger Bürgermeister Jürgen Ditz, der vom Innenministerium angeheuert wurde, derzeit die Runde und helfen den Gemeinden bei der Selbsteinschätzung. Dabei hilft ein Fragenkatalog (siehe unten).

Kritische Grenze: 50 Punkte

100 Punkte können in den vier Kategorien insgesamt erreicht werden. „Die kritische Grenze liegt bei 50 Punkten. Gemeinden, die nicht mehr erreichen, haben eigentlich keine Zukunftschancen und sollten sich einen Partner suchen“, erklärt Florian Schneider. Auch bei bis zu 60 Punkten sei die Zukunftsfähigkeit bedenklich. „Plüschow (495 Einwohner) haben wir Koordinatoren geraten, sich nach einem Partner umzusehen“, gibt der Mann aus der Kreisverwaltung ein Beispiel. Und dort gibt es bereits Gespräche mit der Gemeinde Upahl (1049 Einwohner). Ob die Gemeinde-Ehe tatsächlich geschlossen wird, werden aber erst die Verhandlungen zeigen.

Grundsätzliches Ja

In Blowatz (1112 Einwohner) und Boiensdorf (526 Einwohner) haben sich die Gemeindevertreter auf Wunsch des Amtes Neuburg grundsätzlich für Gespräche ausgesprochen, die zu einer Fusion führen könnten. „Ich kann schon verstehen, dass das Amt wissen will, ob wir überhaupt bereit wären, zu fusionieren. Denn wenn wir Nein sagen, brauchen sich die Mitarbeiter gar nicht erst mit der zusätzlichen Arbeit zu belasten“, sagt Wilhelm Gratopp (Liste CDU), Bürgermeister von Boiensdorf. Die Gemeindevertreter stimmten mehrheitlich für die Gespräche. Zwei fanden es allerdings schwierig, ohne weitere Informationen Ja zu sagen und stimmten dagegen.

Bestand für Jahrzehnte

In Blowatz fiel der Beschluss einstimmig aus. Derzeit sehe es nicht so aus, als ob die Gemeinde einen Partner bräuchte, so Bürgermeister Tino Schomann (CDU). „Aber bei der Zukunftsfähigkeit geht es ja nicht um fünf oder zehn Jahre, sondern um 20, 30 oder gar 40.“ Darum halte er es für sinnvoll, im Amt einmal abzufragen, ob überhaupt und was eine Fusion für die beiden Gemeinden bringen würde.

Sobald erste Einschätzungen und Zahlen des Amtes vorliegen, soll in beiden Gemeinden mit den Einwohnern über Vor- und Nachteile der kommunalen Hochzeit gesprochen werden. „Mit Boiensdorf verbindet uns auf alle Fälle mehr als mit den anderen Gemeinden im Amtsbereich. In beiden Dörfern gibt es auch noch viel Verwandtschaft“, erklärt Tino Schomann.

Guter Mittelwert

Eine Selbsteinschätzung zur Zukunftsfähigkeit haben Blowatz und Boiensdorf noch nicht vorgenommen. Wohl aber Damshagen (1290 Einwohner) aus dem Amt Klützer Winkel und Zurow (1357 Einwohner) aus dem Amt Neukloster-Warin. In Damshagen half Jürgen Ditz bei der Beantwortung der Fragen und kam mit den Gemeindevertretern auf 67 Punkte. „Das ist ein guter Mittelwert“, stellte er fest. Aus seiner Sicht müssten sich die Damshagener keine Sorgen machen, zu einer Fusion gedrängt zu werden, sagte er.

Potenzial nach oben

Zurows Gemeindevertretern stand Florian Schneider zur Seite. „Ich sehe mich vor allem als Moderator, der Ihnen hilft und Sie durch den Fragenkatalog führt“, erklärte er. Zurow punktete zum Beispiel mit zwei gut ausgestatteten freiwilligen Feuerwehren, die auch am Tag einsatzbereit sind sowie mit Angeboten in Kultur und Sport, für Senioren und Jugendliche. Auch beim ehrenamtlichen Engagement gab es die Höchstpunktzahl. Am Ende kam die Gemeinde auf 68 Punkte. „Ich hätte nicht gedacht, dass wir so gut abschneiden“, räumte Bürgermeister Eckhardt Stelbrink (Die Linke) ein. Das Ergebnis sei zwar nicht schlecht, dennoch gebe es Potenzial nach oben. An welchen Punkten genau die Gemeinde noch zulegen kann, müsse geprüft werden.

Die Stadtvertreter von Dassow (4034 Einwohner) hatten auf Initiative der CDU vergangenes Jahr im November laut überlegt, gemäß dem Leitbildgesetz eventuell Fusionsgespräche aufzunehmen. Als Ziel wurde vorgegeben, eine zukunftsfähige Gemeinde mit eigener Verwaltung zu bilden. Die SPD unterstützte diesen Vorschlag. Weitere Schritte sind bisher jedoch nicht erfolgt.

Aus dem Fragenkatalog

Der Fragenkatalog zur Selbsteinschätzung der Gemeinden ist in vier gleichwertige Bereiche unterteilt: I. Qualität und Quantität der Aufgabenwahrnehmung; II. Vitalität und Verbundenheit der örtlichen Gemeinschaft; III. Zustand der örtlichen Demokratie; IV. dauernde finanzielle Leistungsfähigkeit.

Zu jedem Bereich gibt es mehrere Fragen. Beim Bereich „Qualität und Quantität“ zum Beispiel, ob eine Gemeinde ihre Pflichtaufgaben zur Selbstverwaltung erfüllen kann und ob sie Spielraum für freiwillige Aufgaben hat. Bei „Vitalität und Verbundenheit“ wird nach ehrenamtlichem Engagement, gemeindlichem Leben, Vereinsleben, Begegnungsstätten, baulicher Entwicklung, Zuzugsrate und den Belangen Behinderter gefragt. Im Punkt „örtliche Demokratie“ geht es um Wahlbeteiligung, Anzahl der Kandidaten für die Gemeindevertretung und den Bürgermeister. Im vierten Bereich, „finanzielle Leistungsfähigkeit“, wird die Einschätzung einer Gemeinde durch das Dienstleistungsportal der Landesregierung, Rubikon, vorgegeben. Zugrundegelegt wird die Haushaltsplanung für dieses Jahr.

100 Punkte kann eine Gemeinde bestenfalls erreichen. Dabei gelten alle vier Bereiche als gleichwertig.

Sylvia Kartheuser

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