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Wismar Knöllchen für Polizei: Staatsanwalt ermittelt
Mecklenburg Wismar Knöllchen für Polizei: Staatsanwalt ermittelt
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06:33 27.03.2014
Wismar

In die Knöllchen-Geschichte zwischen der Polizei und Wismars Ordnungsamt hat sich jetzt die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Sie ermittelt wegen des Verdachts der Vorteilsgewährung und der Vorteilsannahme. Beides sind Straftatbestände. „Durch die Presseberichte sind wir auf den Vorfall am Zeughaus aufmerksam geworden. In so einem Fall müssen wir laut Paragraf 152 der Strafprozessordnung den Sachverhalt prüfen“, sagte Staatsanwalt Thorsten Kopf gestern auf OZ-Anfrage. Das sei erst einmal völlig wertfrei und sage noch nichts darüber aus, ob es Anhaltspunkte für Straftaten gibt oder nicht. Das würden seine Kollegen jetzt prüfen. Morgen hofft er ein Ergebnis zu bekommen.

Zur Erinnerung: 22 Polizeifahrzeuge bekamen Anfang März Strafzettel hinter die Scheibenwischer gesteckt, weil sie ohne Parkticket auf dem gebührenpflichtigen Parkplatz am Zeughaus standen. Etwa 100 Beamte und Mitarbeiter der Polizeiinspektion Wismar befanden sich zu dem Zeitpunkt bei einer Veranstaltung im Konferenzsaal. „Bei den Parkverstößen handelte sich um ein Missverständnis“, erklärte Polizeipressesprecher André Falke. Die Polizeiinspektion sei davon ausgegangen, dass die Anmietung des Konferenzsaales im Zeughaus durch den Veranstalter das kostenfreie Parken einschloss. „Das war ein Irrtum, wie sich gezeigt hat“, so Falke. Nachdem Polizei und Ordnungsamt den Sachverhalt geprüft hätten und nach einer förmlichen Entschuldigung der Polizei seien die Verwarngeldbescheide in mündliche Belehrungen umgewandelt worden.

„Es kann sein, dass es sich bei der ganzen Geschichte um eine reine Verwaltungsangelegenheit handelt“, sagte Staatsanwalt Thorsten Kopf, der aus Wismar stammt und die Parkplatzsituation in der Hansestadt kennt. Die Ordnungsbehörde habe durchaus einen Ermessensspielraum, wie sie mit Parksündern verfahre. Dennoch müsse die Staatsanwaltschaft in solchen Fällen genau hinschauen. „Gerade wenn der normale Bürger den Eindruck bekommt, dass hier mit zweierlei Maß gemessen wird“, so Thorsten Kopf.



Sylvia Kartheuser

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