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Blumenkübel lösen Streit in der Bürgerschaft aus

Wismar Blumenkübel lösen Streit in der Bürgerschaft aus

Verbot, Widerspruch, endlose Diskussionen, Vorwürfe und Akteneinsicht: Die Blumen am Brauhaus erlangen traurige Berühmtheit

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Stein des Anstoßes sind die Blumenkübel am Brauhaus.

Wismar. Zwei Anträge, über 20 Wortmeldungen, etwa 60 Minuten Diskussion – die Blumenkübel beim Brauhaus am Lohberg waren das Thema Nummer eins der Bürgerschaftssitzung am Donnerstag. Es wurde gestritten und debattiert, wie es selten der Fall ist.

OZ-Bild

Verbot, Widerspruch, endlose Diskussionen, Vorwürfe und Akteneinsicht: Die Blumen am Brauhaus erlangen traurige Berühmtheit

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Die Für-Wismar-Fraktion wollte, dass das Verwaltungsverfahren zur Beseitigung der am Brauhaus aufgestellten Blumenkübel ausgesetzt wird. Sie soll(t)en genehmigt werden, bis eine neue Sondernutzungssatzung beschlossen ist. Dafür gab es keine Mehrheit. „Das ist ein Unding, das hat es noch nie gegeben“, wetterte Bürgermeister Thomas Beyer (SPD). Er, wie auch Bausenator Michael Berkhahn (CDU), verwahrte sich dagegen, einen „rechtswidrigen Zustand“ im Nachgang zu legalisieren. Denn ein Antrag zum Aufstellen der Blumenkübel liege nicht vor.

Rückblick: Die OZ hatte am 10. Juni berichtet, dass das Brauhaus nach Aufforderung der Verwaltung die Blumenkübel beseitigen soll. Daraufhin hagelte es Kritik, im sozialen Netzwerk Facebook kochte das Thema hoch, der Bauausschuss beschäftigte sich damit und forderte klare Regeln.

Nun haben es die Blumenkübel bis in die Bürgerschaft geschafft. „Ich weiß nicht, ob es wichtigere Dinge gibt“, so Bernd Hilse (Linke). Zum Wehklagen der Für-Wismar-Fraktion, dass ihre Anträge meist abgelehnt würden, merkte Hilse an, dass nicht die Quantität zähle, sondern die Qualität.

Tino Schwarzrock und René Domke (Fraktion Grüne/FDP) wollen Akteneinsicht, wer vor dem 1. Juni Anträge auf Blumenkübel und Einfriedungen gestellt hat. Für Michael Berkhahn ist die Sache klar.

Entweder werde in dem konkreten Fall ein Antrag gestellt oder die Blumenkübel werden weggenommen. Ansonsten müsse dies durchgesetzt werden.

Brauhaus-Chef Herbert Wenzel hat inzwischen Widerspruch eingelegt. „Wir bitten, von der Forderung auf Beseitigung abzusehen. Offenbar soll hier ein Exempel statuiert werden, denn an vielen Stellen in der Stadt gibt es vergleichbare Situationen.“ Gestern sagte Wenzel, dass er bereit sei, einen Antrag zu stellen und er das Thema nicht auf die Spitze treiben wolle. „Wir sind gesprächsbereit, ich verstehe den Kleinkrieg nicht.“

Die Blumenkübel beschäftigen die Gemüter noch eine Weile. Der Antrag von FDP/Grüne – Pflanzkübel zur Umrandung von Tischen und Stühlen sind frei von zusätzlicher Genehmigung zulässig – wurde in den Bauausschuss verwiesen. Die Sondernutzungssatzung wird von der Verwaltung überarbeitet.

Heiko Hoffmann

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