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Verlässt Dassow das Amt Schönberger Land?

Dassow/Schönberg Verlässt Dassow das Amt Schönberger Land?

Stadtvertreter denken über Austritt nach / Sie zeigen sich unzufrieden mit der Arbeit der Verwaltung

Dassow/Schönberg. . Die Kommunalpolitiker in Dassow erwägen einen Austritt der Stadt aus dem Amt Schönberger Land. Auch über mögliche Gebietsänderungen denken sie nach.

Erörtern wollen sie die weitere Vorgehensweise in einem fraktionsübergreifenden Treffen unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Darauf haben sie sich mehrheitlich verständigt. Ob Dassow das Amt Schönberger Land tatsächlich verlassen wird, ist noch offen. Zwar hat es Anträge von Fraktionen in der Stadtvertretung gegeben, die in diese Richtung deuten, doch eine Mehrheit fanden sie nicht. Die amtierende Bürgermeisterin Annett Pahl (SPD-Fraktion) sagt: „Es heißt nicht, dass man es am Ende auch macht.“ Wann die Stadtvertretung entscheidet, stehe noch nicht fest. Annett Pahl kündigt an: „Man geht es in Ruhe an. Wir wollen die Entscheidung nicht übers Knie brechen.“ Die Initiative ist von der CDU-Fraktion ausgegangen. Sie eröffnete die Debatte mit zwei Vorschlägen: „1. Die Stadtvertretung Dassow beschließt gemäß dem Leitbild ,Gemeinde der Zukunft’ Fusionsgespräche mit anderen Gemeinden zu führen. Das Ziel sollte sein, eine zukunftsfähig Gemeinde mit eigener Verwaltung zu bilden oder einer hauptamtlich verwalteten Gemeinde beizutreten. 2. Alternativ sollten Gespräche mit anderen Ämtern geführt werden, um einen Wechsel zu deren Verwaltungseinheiten abzuwägen.“

Diesem Vorschlag schloss sich die SPD-Fraktion grundsätzlich an. Sie lehnte jedoch die Variante einer hauptamtlich verwalteten Gemeinde beizutreten, ab. Die Begründungen aus beiden Fraktionen gehen in dieselbe Richtung. Von der CDU-Fraktion heißt es: „Aufgrund der Tatsache, dass das Amt Schönberger Land unter anderem den Zeitplan zur Erstellung der Jahresabschlüsse 2012 und 2013 wieder nicht eingehalten hat und das Genehmigungsverfahren zur Haushaltssatzung 2017 zurückgestellt werden muss, werden wir als Stadt in unserer Handlungsfähigkeit eingeschränkt.“ Durch die Größe und Struktur des Amtes Schönberger Land scheine die Leistungsfähigkeit der Verwaltung eingeschränkt zu sein. Die SPD-Fraktion spricht davon, es sei ernüchternd, dass die Amtsverwaltung mit dem Hinweis auf die noch zu erstellenden Jahresabschlüsse 2012/2013 vorgeschlagen habe, den Haushaltsentwurf 2017 erst im März vorzulegen. Die Sozialdemokraten kritisieren: „Dies ist nicht das erste und einzige Mal, dass Verwaltungsvorgänge viel zu lange brauchen.“ Daraus zieht die SPD- Fraktion den Schluss: „Eine Erörterung von Alternativen, zum Beispiel auch über Gemeindefusionen, Amtsfreiheit oder die Bildung von Verbandsgemeinden, ist daher sinnvoll und notwendig.“ Offen bleibt, inwieweit ein aktuelles Gefühl der Verärgerung die Überlegungen zum Austritt aus dem Amt Schönberger Land mit ausgelöst haben könnte.

Der leitende Verwaltungsbeamte des Amtes, Frank Lehmann, sagt zur Erstellung der Jahresabschlüsse und des Haushaltes: „Wir wären auch gerne weiter. Das Thema belastet uns seit Jahren.“ Damit spricht der leitende Verwaltungsbeamte die vom Schweriner Innenministerium verordnete, aufwendige Umstellung der Rechnungsabschlüsse und Haushaltspläne auf die Doppik (Doppelte Buchführung in Konten) an.

Dafür seien zahlreiche Schritte notwendig, so Lehmann. Jürgen Lenz

OZ

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