Volltextsuche über das Angebot:

15 ° / 11 ° Regenschauer

Navigation:
Videoüberwachung: CDU zieht Antrag zurück

Wismar Videoüberwachung: CDU zieht Antrag zurück

Domke (FDP): Bürgermeister sollte nicht Aufgaben der Polizei übernehmen

Wismar. Die CDU hat ihren Antrag zur Videoüberwachung in der Sitzung der Bürgerschaft am Donnerstagabend zurückgezogen. Der Prüfauftrag sei ein sensibles Thema, „wir wollen nicht alles überwachen“, so Frieder Weinhold. Die Sicherheit sei aber nun einmal ein wichtiges Thema. Ausschlaggebend für den Rückzug sei die Aussage der Polizei im Vorfeld der Sitzung gewesen, dass es keine Kriminalitätsschwerpunkte in Wismar gebe und die Stadt grundsätzlich sicher sei. Weinhold: „Das ist doch eine positive Nachricht.“

Nach dem Antrag sollte der Bürgermeister unter anderem beauftragt werden, „in Zusammenarbeit mit der Polizeiinspektion Wismar Möglichkeiten einer Videoüberwachung auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in rechtlicher, technischer und finanzieller Hinsicht zu prüfen. Dabei sollen belebte Plätze und Kriminalitätsschwerpunkte eine besondere Berücksichtigung erfahren“.

Bürgermeister Thomas Beyer (SPD) sagte: „Auch für uns ist die Sicherheitslage wichtig.“ Darum fänden regelmäßig Treffen mit der Polizei statt. Das Ergebnis sei tatsächlich erfreulich. Beyer wies darauf hin, die Zuständigkeit für Sicherheitsfragen zu beachten. Und die liege bei der Polizei. René Domke, Fraktionschef FDP/Grüne, sprach von einem Eigentor der CDU und verwies auf das CDU-geführte Innenministerium, das für die Polizeiarbeit zuständig ist. Die allgemeine Verwaltung und Polizei seien zu trennen. Domke: „Der Bürgermeister sollte nicht Aufgaben der Polizei übernehmen.“ Er selbst sei kein Freund von Videoüberwachung.

Heiko Hoffmann

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Grevesmühlen

In den Unterlagen für den Sozialausschuss des Kreistags gab es Differenzen von einigen Tausend Euro bei der Förderung für ein- und dieselbe Einrichtung

Kostenpflichtiger Inhalt mehr
Mehr aus Politik
Verlagshaus Wismar

Mecklenburger Straße 28
23966 Wismar

Öffnungszeiten:
Montag bis Donnerstag 10.00-17.00 Uhr
Freitag 10.00-16.00 Uhr

Leiterin Lokalredaktion: Kerstin Schröder
E-Mail: wismar@ostsee-zeitung.de
Telefon: 0 38 41 / 415 65

Ticket- und Anzeigenverkauf: 03841 / 41550.

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
RSS-Feeds

Wissen, was in Rostock und der Welt los ist

Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Lererbriefe, Meinung, Teaser der den User auf die Seite "Leserbriefe" führen soll image/svg+xml Image Teaser „Leserbriefe“ 2015-09-23 de Meinung Ihre Leserbriefe Über unser Kontaktformular können Sie uns gern Lob, Kritik, Ideen oder andere Anmerkungen zu aktuellen Themen aus Ihrer Region, MV und der Welt zusenden. Wir freuen uns auf Ihre Meinung. Hier geht es zum Formular.