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Wismar Schluss mit dem Schilderwald in Wahlkampfzeiten?

Weniger Plakate: Bürgerschaftsfraktion FDP/Grüne stellt Antrag

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Mehr Großflächenplakate, keine Köpfe an den Laternenmasten – so stellen sich FDP/Grüne die künftige Wahlwerbung in Wismar vor. Heute Abend diskutiert der Bauausschuss über dieses Thema. FOTOS (5): NICOLE BUCHMANN, TATJANA KREBS (5)/ GRAFIK: ARNO ZILL

Wismar. Kopf über Kopf hängen die Kandidaten verschiedener Parteien an den Laternenmasten entlang der Wismarer Straßen in Wahlkampfzeiten. Hunderte von Plakaten waren es im vergangenen Jahr zur Bundestagswahl. Nun soll damit nach dem Willen der Bürgerschaftsfraktion FDP/Grüne Schluss sein.

OZ-Bild

Weniger Plakate: Bürgerschaftsfraktion FDP/Grüne stellt Antrag

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1410

Plakate haben SPD, CDU, FDP, Grüne und Linke nach eigenen Angaben insgesamt zur Bundestagswahl 2017 in Wismar aufgehängt. Nach dem Willen der Bürgerschafts- fraktion FDP/Grüne sollen künftig nur noch Großwerbeflächen für Wahlwerbung genehmigt werden.

Wahlwerbung Wismar 2017

SPD: 3 Großaufsteller, 350 Plakate

CDU: 8 Großaufsteller, 270 Plakate

Linke : 5 Großaufsteller, 430 Plakate FDP: 5 Großaufsteller, 300 Plakate

Grüne: 4 Großaufsteller, 60 Plakate

AfD: keine Angabe

Ein entsprechender Antrag auf „Beschränkung der Wahlsichtwerbung“ war von der Bürgerschaft in den Bauausschuss verwiesen worden und soll dort heute Abend diskutiert werden. Grundsätzlich sei es zwar zu begrüßen, dass die Stadt die Wahlsichtwerbung nicht restriktiv handhabe und auf Konsens zwischen Verwaltung und Parteien setze – das Straßenbild aber werde durch immer mehr Plakate an den Masten massiv beeinträchtigt, begründete René Domke den erneuten Vorstoß.

Bereits im Oktober 2016 hatte die CDU-Fraktion die Verwaltung aufgefordert zu prüfen, inwiefern „die Reduzierung von Wahlwerbung in Form von Plakaten auf ein geringes Mindestmaß juristisch möglich ist“. Die Begründung: Die Parteien hätten sich nicht an die zuvor mit dem Bauamt vereinbarten Regelungen gehalten. So seien mehr Plakate an Lampenmasten angebracht worden als zulässig oder die vorgeschriebene Aufhängehöhe von 2,20 Meter unterschritten worden. „Wir nehmen uns da nicht aus“, hatte Tom Brüggert von der CDU eingeräumt.

Tatsächlich waren die Parteien in Wismar bislang stets aufgefordert, nur jeden fünften der 5300 zur Verfügung stehenden Lampenmasten mit Wahlplakaten zu behängen. Dagegen hat es laut Pressesprecher Marco Trunk immer wieder Verstöße gegeben. Bei der Landtagswahl 2016 zählte die Stadt demnach mehr als zwanzig Verstöße. Bei der Bundestagswahl 2017 seien in 18 Straßenzügen Verstöße festgestellt und zwei Großwerbetafeln seien umgesetzt worden, weil sie die Sicht versperrten.

Allein bei der Bundestagswahl vergangenen September warben die Parteien in Wismar mit insgesamt 1410 Plakaten und Aufstellern für sich und ihre Kandidaten. Die Wahlwerbung war landesweit Vandalismus ausgesetzt. Wie das Landeskriminalamt (LKA) mitteilte, lag die Anzahl der zerstörten Wahlplakate in Mecklenburg-Vorpommern bei 965. Allein im Landkreis Nordwestmecklenburg zerstörten Unbekannte 259 Plakate. Die Region war laut LKA am stärksten von Vandalismus betroffen.

FDP/Grüne wollen nun die Zahl der Plakate an Laternenmasten zugunsten von Großwahlplakaten abschaffen. Demnach sollen die Standorte für Großplakate „großzügig ausgeweitet“, die für Plakate an Laternenmasten hingegen „vollständig eingeschränkt“ werden. Darüber hinaus soll die Stadt dem Antrag zufolge an stark frequentierten Wegen und Plätzen Werbeflächen für Plakate schaffen. Die Flächen sollen so groß sein, dass alle Parteien, Einzelbewerber oder Wählergemeinschaften dort Platz finden. Zur Bundestagswahl 2017 hatte die Stadt 19 Großwerbeflächen genehmigt.

Nicole Buchmann

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