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Selmsdorf spart sich aus Finanzmisere

Selmsdorf Selmsdorf spart sich aus Finanzmisere

Die Gemeinde gibt erstmals seit 2012 weniger aus, als sie einnimmt / Grundsteuern sind relativ hoch

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Ich denke, dass bei den Einsparungen das Ende der Fahnenstange bald erreicht sein wird. Marcus Kreft (SPD), Bürgermeister in Selmsdorf

Selmsdorf. Ende 2012 mussten die Kommunalpolitiker in Selmsdorf die Notbremse ziehen. Bürgermeister Detlef Hitzigrat verhängte wegen eines drohenden finanziellen Desasters eine sofortige Haushaltssperre, Gemeindevertreter setzten den Neujahrsempfang aus Kostengründen ab, stellten freiwillige Ausgaben wie die kostenlose Milchausgabe, das Begrüßungsgeld für Neugeborene, Schultütengeld für Abc-Schützen und Zuschüsse für Klassenfahrten zur Disposition. Heute steht Selmsdorf deutlich besser da. Erstmals seit fünf Jahren konnten die Gemeindevertreter einen Haushalt beschließen, in dem die Ausgaben die Einnahmen nicht übersteigen – obwohl Selmsdorfs frühere Haupteinnahmequelle, die Gewerbesteuerzahlungen der Ihlenberger Abfallentsorgungsgesellschaft, auch in diesem Jahr aller Voraussicht nach nicht sprudeln wird.

Wie erreicht Selmsdorf trotzdem ein Plus von 221100 Euro bei den Aus- und Einzahlungen? Bürgermeister Marcus Kreft (SPD) sagte vor dem einstimmigen Beschluss: „Seit 2012 haben wir etliche Einsparmaßnahmen vorgenommen.“ Er denke aber, dass das Ende der Fahnenstange bald erreicht sein werde.

Tatsächlich hat die Gemeindevertretung mittlerweile sowohl die 150 Euro Begrüßungsgeld für jedes Neugeborene und die 50 Euro für jeden Erstklässler gestrichen, als auch die Subventionierung des Mittagessens für Kinder abgeschafft und die Zuschüsse für Klassenfahrten halbiert. Das brachte nach Auskunft des Amtes Schönberger Land unterm Strich 40000 Euro weniger Ausgaben pro Jahr. Geld spart Selmsdorf auch seit der flächendeckenden Umrüstung der Straßenlaternen auf stromsparende LED-Technik. Derzeit prüft das Amt nach eigenen Angaben, zu welchen Einsparungen diese Investition geführt hat und weiterhin führt.

An anderen Stellen versuchten die Gemeindevertreter mit Erfolg, freiwillige Leistungen für die Bürger weiter vorzuhalten, aber weniger Geld dafür auszugeben. So beschlossen sie, für die Bibliothek nicht mehr eigenes Personal zu beschäftigen, sondern sie in die Trägerschaft des Schönberger „Vereins für Kommunikation, Umwelt und Kultur“ zu übergeben. Das ergibt nach Angaben des Amtes eine jährliche Einsparung von 31100 Euro. Zu 13400 Euro weniger Ausgaben soll eine Änderung beim Sportplatz führen. Die Gemeinde hat ihn Anfang dieses Jahres dem neu gegründeten FC

Selmsdorf zur eigenverantwortlichen Nutzung übergeben.

Die Gemeinde hat aber nicht nur gespart, sondern auch Einnahmen erhöht. Seit 2016 sind sowohl die Steuersätze für bebaute Grundstücke höher als der Landesdurchschnitt für kreiseigene Gemeinden, als auch der Satz für landwirtschaftlich genutzte Flächen. Der Hebesatz für Gewerbesteuern entspricht mittlerweile dem Landesdurchschnitt. Weil zahlreiche Firmen in Selmsdorf Gewinne erwirtschaften, konnten die Gemeindevertreter für dieses Jahr 1,5 Millionen Euro einplanen.

Weitere Einnahmen verschafft sich die Gemeinde, indem sie Brachland im Grünen Band nahe der ehemaligen innerdeutschen Grenze ökologisch aufwertet und sich dadurch Ökopunkte verschafft, die sie an andere Kommunen und Investoren verkauft. Das bringt Selmsdorf mehr Einnahmen als Ausgaben.

Einer der größten Posten im Selmsdorfer Haushalt sind die Wohnsitzanteile für die Betreuung von Kindern in Kitas und bei Tagesmüttern. Sie schlagen in diesem Jahr in der kinderreichen Gemeinde mit voraussichtlich 615700 Euro zu Buche. Dazu sagt der Bürgermeister: „Ich würde mir hier eine Entlastung durch das Land wünschen.“

Bereits fest steht: Finanziell völlig gesundet ist Selmsdorf noch nicht – trotz des Plus bei den Ein- und Auszahlungen. Der Ergebnishaushalt weist nämlich einen Fehlbetrag von 357100

Euro aus. Der Grund: Hier sind die gesetzlich vorgeschriebenen Abschreibungen eingerechnet, also das Geld, das die Gemeinde über die Jahre verteilt zahlen müsste, um sich das, was sie derzeit besitzt, erneut leisten zu können.

Jürgen Lenz

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