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Aufschwung in Gefahr

Rechnungshof moniert Wirtschaftskraft in MV Aufschwung in Gefahr

Der Landesrechnungshof nimmt die Regierung aufs Korn: In guten Zeiten wie den aktuellen würden kaum Altschulden abgebaut und zu wenige Investitionen angestoßen.

Der Landesrechnungshof nimmt die Regierung aufs Korn: In guten Zeiten wie den aktuellen würden kaum Altschulden abgebaut und zu wenige Investitionen angestoßen. Stattdessen bunkere die Regierung Geld in Rücklagen (1,5 Milliarden!), die im politischen Schwerin kaum noch jemand überblickt. Alarmierend sei vor allem, dass MV im Jahr 27 nach der deutschen Einheit bei der Wirtschaftsleistung weiter Kellerkind der Bundesländer ist.

Die Landesregierung hat sich in Vorjahren stets für ihren Sparwillen gelobt, mehr die SPD, weniger die CDU. Offensichtlich reicht das nicht, um ab 2020, wenn der Bund die Zuschüsse an Länder neu regelt, zu bestehen. Dann nämlich wird der Spielraum noch enger. Auch wenn die Regierung stets den Aufschwung beschwört – beim Vergleich von Kennzahlen hält meist MV die rote Laterne. Fehlende Industrie und andere erfolgversprechende Branchen kann auch Politik nicht herbeizaubern. Sie darf im Bemühen um Investoren allerdings auch nicht nachlassen. Sonst droht Stillstand.

Wichtig sind vor allem gesunde Unternehmen. Da macht die Nachricht desselben Tages Mut, dass Firmen der Metallbranche beim Blick in die Zukunft in Hochstimmung sind: Auftragslage gut, Aussichten bestens.

OZ

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Rostock
Maher Fakhouri (l.), Vorsteher der islamischen Gemeinde in Rostock, spricht vor dem Freitagsgebet zur Gemeinde. Die Muslime in Rostock wehren sich gegen Hetze und Beobachtung.

Der Islamische Bund in Rostock fühlt sich vom Land zu Unrecht in die Nähe von Extremisten gerückt und wehrt sich gegen die Beobachtung. Auch an der AfD üben die Gläubigen Kritik: Die würde mit Nazi-Methoden Hetze betreiben.

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