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Beide wollen den Erfolg

Noch prägt das Gemeinsame die Große Koalition. Beide wollen den Erfolg

Hundert Tage — in denen schafft man die Welt nicht neu. In Anbetracht der ursprünglichen Widerstände vor allem in der SPD hat sich die „GroKo“ nach einer langen Verhandlungsphase ...

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Der Trockenduscher

Von Frank Lindscheid

Hundert Tage — in denen schafft man die Welt nicht neu. In Anbetracht der ursprünglichen Widerstände vor allem in der SPD hat sich die „GroKo“ nach einer langen Verhandlungsphase erstaunlich schnell zusammengerauft. Vor allem die SPD-Minister zeigten frischen Willen zum Regieren: Mindestlohn, Rentenkonzept, Energiepolitik, Frauenquote, um ein paar Stichworte zu nennen. Auf diesen Feldern hat die Koalition schnell Pflöcke eingerammt. Allerdings: Eine Koalition strenger Haushaltsdisziplin ist Schwarz-Rot nicht. Die Rente mit 63 schafft Milliardenlasten in der Zukunft, die aktuell prall gefüllten Sozialkassen züchten eine gefährliche Illusion. Dasselbe gilt für andere kostspielige Projekte wie die Mütterrente. Der Finanzminister brilliert mit einer Null-Neuverschuldung, aber die ist hauptsächlich den sprudelnden Steuern geschuldet.

Wichtige sozialpolitische Reformfelder wie die Pflege sind dagegen bislang klar unterbelichtet. Da wird noch einiges kommen müssen. Von einem Fehlstart zu sprechen, wäre indessen eine Verzerrung. Zum Vergleich: Nach hundert Tagen hatte die schwarz-gelbe Vorgängerregierung noch kein profundes Reformprojekt angeschoben, trotz vollmundiger Versprechen.

Und es waren schwer berechenbare Herausforderungen, die viel politische Energie gebunden haben. Zuletzt hat der Krim-Konflikt die Innenpolitik an den Rand gedrängt. Die Zusammenarbeit auf der Achse Merkel-Steinmeier funktioniert reibungslos, auch das Verhältnis von CDU-Chefin Merkel und dem SPD-Vorsitzenden Gabriel ist tragfähig. Doch atmosphärisch ist die Edathy-Affäre mit dem Rücktritt von Minister Friedrich nach wie vor eine schwere Hypothek, selbst wenn jetzt alle Akteure die vertrauensvolle Zusammenarbeit preisen.

Trotzdem: Beide Seiten wollen den Erfolg, die SPD allerdings klar befristet. 2017 strebt Sigmar Gabriel die Kanzlerschaft an. Die kommenden drei Jahre wird der Vizekanzler loyal mit der Kanzlerin zusammenarbeiten. Eine Neuauflage soll es aus Sicht der Sozialdemokraten nicht mehr geben. Die letzten 200 Tage werden mit Sicherheit strapaziös. Spätestens dann kämpft jeder wieder für sich.

 

 



OZ

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