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Kommentar Das Ende sinkender Wehretats
Mehr Meinung Kommentar Das Ende sinkender Wehretats
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00:06 15.01.2015
Von Arnold Petersen

Bei der Nato gehört es seit langem zum guten Ton, von den Bündnispartnern eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben zu fordern. Dabei hat man im Brüsseler Hauptquartier speziell die Deutschen im Blick.

Unser Land ist das wirtschaftlich stärkste in Europa, liegt aber mit seinen Ausgaben für die Bundeswehr gemessen an der Wirtschaftsleistung im unteren Bereich. Zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts sollen für das Militär ausgegeben werden, so hat es die Allianz beschlossen. Aber nur wenige Länder erfüllen die selbst gesteckte Vorgabe. Deutschland gehört mit aktuell 1,3 Prozent schon lange nicht mehr dazu.

Nun sagen diese Zahlen wenig über tatsächliche Einsatzfähigkeit aus. Und sie verzerren. Wenige Zehntelprozentpunkte von einer hohen Wirtschaftsleistung sind mehr als viele von einer schwachen.

Trotzdem gibt die Bundeswehr kein gutes Bild ab. Es ist erst wenige Wochen her, dass die Ausrüstungsmängel für peinliche Schlagzeilen sorgten. Mehr  Effizienz beim Umgang mit dem knappen Geld ist mit Sicherheit dringend geboten. Aber das allein ist auf Dauer kein Rezept gegen Unterfinanzierung. Die Truppe wurde zuletzt auf Verschleiß gefahren.

Der neue Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist anders als sein Vorgänger Anders Fogh Rasmussen, der gerne mal scharfe Töne anschlug, ein Diplomat. Seine Erwartungen formulierte der Sozialdemokrat und frühere norwegische Ministerpräsident beim Antrittsbesuch in Berlin gleichwohl unmissverständlich. Deutschland komme eine Schlüssel- und Vorbildrolle zu. Es solle seine Streitkräfte stärken und im Bündnis mehr Aufgaben übernehmen.

Zu hören war das schon oft. Aber das sicherheitspolitische Umfeld hat sich allein in den vergangenen zwölf Monaten rasant verändert. Der Ukraine-Konflikt hat den Krieg nach Europa zurückgebracht.

Gleichzeitig droht im Irak und Syrien sich das IS-Terrorregime festzusetzen. Gewiss, militärische Konflikte mit der Nato sind derzeit unrealistisch. Aber die Lage ist fragil, die weitere Entwicklung unsicher. Landes- und Bündnisverteidigung werden wieder wichtiger. Die Zeit sinkender oder eingefrorener Wehretats geht zu Ende. Leider.



OZ

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