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Kommentar Das Personalkarussell nimmt Fahrt auf
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00:00 13.09.2013

Gut möglich, dass es in der Bundeshauptstadt bald ein politisches Wiedersehen mit Ulrich Wilhelm gibt. Der heutige Intendant des Bayerischen Rundfunks, trotz eines momentanen Gehaltes von rund 309 720 Euro jährlich, ist als nächster Kanzleramtschef und Nachfolger von Ronald Pofalla (CDU) ganz dick im Gespräch. Wilhelm, der in der CSU sogar schon mal von ganz kühnen Geistern zwischendurch als Kandidat für das Amt des bayerischen Ministerpräsidenten gehandelt wurde, müsste als Bundesminister zwar auf rund die Hälfte seines bisherigen Einkommens verzichten, aber er wäre wieder ein Homo Politicus. Außerdem kennt sich Wilhelm natürlich blendend mit den Verhältnissen in der Machtzentrale aus und er ist ein Jurist mit bestem Ruf. Hinzu kommt noch, dass sich eine Regierung mit Wilhelm schön schmücken könnte. In seiner Zeit als Merkels Ratgeber und Sprecher galt Wilhelm bei vielen als der kleine Robert Redford an der Seite einer starken Frau. Für andere, die mit ihm zusammenarbeiteten, war er schlicht der „kluge Blonde“. Wilhelm scheint sich als oberster Chef des weiß-blauen Senders eher zu langweilen, heißt es. Vier Jahre, zwischen 2005 und 2009, gehörte der CSU-Freund zu den engsten Verbündeten von Angela Merkel und beide denken sie noch heute bekanntlich sehr gern an die damals regierende Große Koalition zurück.

Eine Berufung von Ulrich Wilhelm zum nächsten Kanzleramtsminister würde den Weg frei machen, um Ronald Pofalla nach getaner Arbeit im Kanzleramt in dessen Lieblingsressort, das Arbeitsministerium, zu transferieren. Er habe dafür die Zusage der Chefin, heißt es. Und für die bisherige Arbeitsministerin müsse sowieso eine neue Herausforderung gefunden werden, sagen krittelnde Unions-Politiker. Ursula von der Leyen kann das egal sein, die hat in bisher jedem Zuständigkeitsbereich für große Schlagzeilen gesorgt.

Im Jahr 2014 steht die Wahl des neuen Europäischen Datenschutzbeauftragten an. Als Nachfolger des Niederländers Peter Johan Hustinx macht sich der deutsche Datenschutzbeauftragte Peter Schaar große Hoffnung. Er ist ein Grüner und hat seine liebe Not mit der amtierenden schwarz-gelben Regierung — und umgekehrt. Sein Problem: Wenn Schaar nicht durch die Bundesregierung vorgeschlagen wird, wird aus dem Streben nach Höherem nichts. Der hat Schaar aber gerade in Sachen Datenschutz attestiert, da sei in Justiz- und Innenministerium „nichts Substanzielles geschehen“.

Die Zwickmühle: Wer etwas von der Regierung wolle, der müsse auch „was dafür tun“, lautet jetzt die Erwartungshaltung bei der Union.

OZ

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