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Kommentar Ergebnisse sind ein Denkzettel
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06:39 18.01.2019
Frank Pubantz kommentiert die Ergebnisse einer Forsa-Umfrage zur Sonntagsfrage. Quelle: Montage: Danny Gohlke / Frank Söllner
Rostock

Die Landes-SPD erhält einen Denkzettel vom Wähler. Wäre heute Landtagswahl, käme die Partei, die sich gerade für 20 Jahre Führungsarbeit im Land feierte, auf 22 Prozent der Stimmen. Ein Erdrutsch gegenüber dem Wahljahr 2016. Bei Bundestagswahlen drohte gar der Fall in die Einstelligkeit. Und was macht SPD-Landeschefin Manuela Schwesig? Sie schiebt als Grund das Erscheinungsbild ihrer Partei auf Bundesebene vor – wo sie selbst führend ist. Vielmehr dürfte doch ihre eigene Doppelrolle Anteil an der Bewertung der SPD in MV haben, ob nun gerecht oder nicht. Wähler erwarten Lösungen; Streit nervt sie. Das lässt den Schluss zu: Auch thematisch haben die Nordost-Genossen Reserven. SPD und CDU hätten derzeit keine Mehrheit im Land, der Bestand der Koalition ist in Gefahr. Rot-Rot-Grün oder andere Dreierbündnisse blieben als Alternativen.

Natürlich ist die Umfrage nur Momentaufnahme. Viele Projekte der Koalition reifen erst in der zweiten Hälfte der Legislatur. Geschenke an Wähler kommen kurz vor einer Wahl. Doch: SPD und CDU haben zuletzt nicht so souverän agiert, wie sie es selbst darstellen. Dass die „Digitale Agenda“ mit 1,5 Milliarden Euro Investitionen in der Praxis eher Kopfschütteln auslöst, weiß jeder, der zu Smartphone und Laptop greift, wenn er im Land unterwegs ist. Bei der verkündeten Abschaffung von Anliegerbeiträgen für Straßenausbau war die Koalition mehr Getriebene als Vorreiterin. Trauriger Höhepunkt für eine Politik des „jeder macht seins“ war ein Deal, über dem Kita-Beitragsfreiheit und mehr Polizeistellen als ein schlüssiges Paket verkauft werden sollten. Der CDU hat dies nicht geschadet. Sie hat nach Besinnung auf ihren konservativen Kern wohl etwas Boden zur AfD gut gemacht. Die SPD im Land verliert auch wegen des Grünen-Höhenflugs. Effekte, die auch wieder kippen können.

Den Wählern sind solche strategischen Spielchen egal. Sie wollen mit ihren Sorgen ernst genommen werden. Ausbleibende Investitionen, die in einer Konjunkturphase durchaus möglich wären, sorgen für Frust. Ausfallende Züge, marode Schulen und Straßen, fehlende Ärzte und Lehrer – das sind Themen, die Menschen vor Ort verstimmen. MV verliert bei der wirtschaftlichen Entwicklung wieder an Boden, überaltert weiter und steuert auf ein großes Problem im sozialen Wohnungsbau zu. Darum muss sich Politik kümmern.

Gute Nachrichten: Kaum jemand sieht ein Problem in Zuwanderung. Und: Noch immer lebt eine große Mehrheit gern in MV. Die Menschen hier halten was aus. Sie lassen sich aber nicht alles gefallen.

Frank Pubantz