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Kommentar Der Terrorist von nebenan
Mehr Meinung Kommentar Der Terrorist von nebenan
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00:05 17.01.2015
Von Dirk Schmaler

Wolfsburg, Dinslaken, Ulm, Augsburg, Kempten, Pforzheim — die Dschihad-Unterstützer kommen nicht nur aus anonymen Blöcken in Hamburg, Frankfurt oder Berlin, sie kommen aus der deutschen Provinz, aus Klinkerbauten nebenan. Was auch immer junge Menschen unter uns bewegt, in einen fremden Krieg zu ziehen wie Altersgenossen zum Rockfestivalwochenende: Sie kommen zurück und sind nicht mehr dieselben.

Sie und ihre am Computer zurückgebliebenen Unterstützer sind ein reales Sicherheitsrisiko. Die Anschläge von Paris und der Polizeieinsatz in Belgien haben das gezeigt.

Die richtige Antwort auf die neue Gefährdung durch IS-Rückkehrer hat die Bundesregierung noch nicht gefunden. Der Passentzug bei Terrorverdacht ist rechtsstaatlich problematisch. Er wird zudem zwar manche IS-Kämpfer an der Ausreise hindern, aber gleichzeitig die Szene im Vorfeld noch vorsichtiger werden lassen. Auch die geforderte Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung hilft nicht weiter.

Der Europäische Gerichtshof hat dem Instrument derart enge Grenzen gesetzt, dass eine wirksame Vorratsspeicherung kaum möglich ist. Weder das Attentat in Paris noch die IS-Zelle in Wolfsburg legen zudem ein Defizit bei der Datenspeicherung nahe. In Frankreich gibt es die Rundumspeicherung — ohne dass der Anschlag verhindert worden wäre. In Wolfsburg beschatten Ermittler die Szene seit Monaten intensiv — ohne Vorratsdatenspeicherung, sondern mit guter alter Polizeiarbeit.

Wichtiger als das Fischen im Trüben wäre mehr Personal für die Ermittlungsbehörden. Bei ausreichendem Verdacht setzen die Sicherheitsgesetze Ermittlern kaum Grenzen. Die Terrorgefahr ist aber allein mit Polizisten nicht dauerhaft zu lösen.

Hilfreich wäre etwa eine breite, unverkrampfte Beschäftigung mit der islamischen Welt — mit ihrer Kultur, ihren Konflikten, ihrer Geschichte. Umfassende, unideologische Information ist der beste Schutz gegen Indoktrination und die Schwarz-Weiß-Sicht der Verblendeten. Das gilt für Islam-Hasser und Dschihadisten hierzulande gleichermaßen.



OZ

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