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Kommentar Dürftiges Zwischenergebnis
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18:54 05.11.2018
Kommentar von Frank Pubantz zu Wohlfahrtsverbänden Quelle: Montage: Cassandra Voigt/dpa
Schwerin

Der Untersuchungsausschuss im Landtag zum Finanzgebaren von Wohlfahrtsverbänden scheint in jetziger Form am Ende zu sein. Wer neue Enthüllungen erwartet, dürfte auch künftig enttäuscht werden. Das hat verschiedene Gründe.

Nach Bekanntwerden von Untreue-Vorwürfen bei der Müritz-Awo und Rechnungshof-Bericht zu laxem Umgang mit Fördermitteln drängte die AfD auf schnelle Einrichtung eines Ermittler-Gremiums. Zu schnell. Heute zahlt sie Lehrgeld dafür, dass sie bei der Formulierung des Untersuchungsgegenstandes Kompromisse einging. Denn geprüft wird lediglich die Liga der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrt – Unterorganisationen, wo womöglich die Musik spielt, dagegen nicht. Weiterer Grund ist ein SPD-Ausschussvorsitzender, der oft mehr als Stichwortgeber für Zeugen denn als Aufklärer agiert. Kontrolle und Suggestivfragen sind starke Instrumente in einem Ausschuss. Denkbar, dass die Aufklärungswut der Koalition so groß nicht ist. Allerdings gilt das auch für die Gegenwehr anderer.

Bleibt die Frage: Wofür das alles? Es geht um knapp vier Millionen Euro Fördermittel pro Jahr. So viel dürfte der Untersuchungsausschuss am Ende auch gekostet haben. Das Ergebnis bisher ist dürftig.

Artikel zum Thema: Spitzenverbände aus MV im Zeugenstand – Ermittler zur Wohlfahrt in der Sackgasse

Frank Pubantz

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