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Kommentar „Es gibt die rechtsfreien Räume – und zwar in Ballungszentren“
Mehr Meinung Kommentar „Es gibt die rechtsfreien Räume – und zwar in Ballungszentren“
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00:49 18.04.2018
Ein bewaffneter Polizist an einem Bahnhof: Die große Mehrheit der Bürger wünscht sich ein härteres Vorgehen gegen Kriminelle. Quelle: Foto: Norbert Försterling/dpa
Berlin

Die Äußerungen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zu angeblich rechtsfreien Räumen in Deutschland haben für Wirbel gesorgt. Eine knappe Mehrheit (51 Prozent) der Bürger teilt laut einer Umfrage seine These über Rechtlosigkeit in bestimmten deutschen Stadtvierteln. Viele OZ-Leser stimmen dem Minister ebenfalls zu, sie diskutieren auf der Facebook-Seite unserer Zeitung.

Achy Hennings schreibt: „Ja, diese rechtsfreien Räume gibt es – und zwar in Ballungszentren, wo sich bereits seit Jahrzehnten arabische Familienclans sowie Gastarbeiter mit ihren Familien in großer Anzahl niedergelassen haben und teilweise nach eigenem Recht, beispielsweise der Scharia, leben.“ Dorthin drängten auch die meisten Flüchtlinge, die nach 2015 eingewandert seien, ist der Leser überzeugt. Rechtsfreie Räume gebe es in Berlin, Bremen und Nordrhein-Westfalen, aber erfreulicherweise nicht in MV. Benedikt Liesegang ist sich sicher, dass MV nicht zu den Orten gehört, an denen Rechtsfreiheit praktiziert werden kann, weil es hierzulande „schlicht einen Mangel an Großstädten gibt.“ Daran könne es wohl liegen.

Sonja Domann sagt: „Herr Spahn hat natürlich recht“ mit dem, was er sagt. „Aber die Politiker wollen sich nicht damit befassen.“ Stattdessen würden sie die Sachlage ignorieren und die Wahrheit verdrehen. Auch Max Meier stimmt dem Minister vollends zu. „Natürlich gibt es diese rechtsfreien Räume, und sie werden gefüllt vor allem durch muslimische Kriminalität und Islamisierung. Das sieht jeder, der seinen gesunden Menschenverstand noch nicht an der Garderobe abgegeben hat.“

Der CDU-Minister ließ sich zuletzt so zitieren: „Schauen Sie sich doch Arbeiterviertel in Essen, Duisburg oder Berlin an. Da entsteht der Eindruck, dass der Staat gar nicht mehr willens oder in der Lage ist, Recht durchzusetzen.“ Erik Werner zeigt sich indes schlichtweg von der Aufklärungsrate auch bei kleineren Delikten enttäuscht. Er argumentiert so: „Bei Fahrrad- und Handy-Diebstählen wird offiziell nicht gefahndet. Also wenn die Polizei nicht gerade zufällig darüber stolpert, hat man keine Chance auf ein Wiedersehen. Indem man so was ändert, kann man aber zum Beispiel den guten Ruf von Freund und Helfer wieder zurückgewinnen.“ Hansi Wismar stimmt in puncto Verstößen gegen geltendes Recht zu. Doch sagt er auch: „Es ist nicht immer leicht, das durchzusetzen. Aber rechtsfrei ist kein Raum in Deutschland.“ Andreas Rösler fragt sich, ob „Pharmalobbyist Spahn Innen- oder Gesundheitsminister“ sei. Er wünscht sich mehr Konzentration auf das eigentliche Aufgabenfeld. Schließlich brenne es in der Gesundheit und Pflege an allen Ecken und Enden.

Juliane Lange

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