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Farbe bekennen!

Syrien und die „Patriots“ Farbe bekennen!

Von Dieter Wonka

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Peer Steinbrück kämpft um seine letzte Chance.

Die Entsendung der Bundeswehr mit „Patriot“-Flugabwehrraketen in den türkisch-syrischen Grenzraum war eine politisch-militärische Konzessionsentscheidung. In der Sache war sie angesichts der möglichen Bedrohungslage zu vertreten.

Die deutschen Soldaten sind im alarmierten Dauereinsatz. Aber die Türkei hat mittlerweile die Seite offiziell gewechselt. Man sieht sich in Ankara als aktives Mitglied einer kleinen „Allianz der Willigen“, gemeinsam mit den USA, Großbritannien und Frankreich. In dieser Gemengelage können die „Patriot“-Bundeswehrsoldaten blitzschnell zu unfreiwilligen Kriegsteilnehmern werden. Deshalb ist es die Pflicht und Notwendigkeit der Bundesregierung, rasch für Klarheit zu sorgen. Wegtauchen mit diplomatischen Floskeln geht nicht. Wie steht man grundsätzlich zum unmittelbar bevorstehenden Militärschlag?

Die Fürsorge für die Bundeswehr verlangt, dass die „Patriot“-Einheit im Krisenfall vom Bundestag entweder einen glasklaren neuen Auftrag erhält — oder, was auch kein Fehler wäre, abgezogen würde. Seiten 1 und 3

 

 

OZ

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