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Kommentar Gefährliches Spiel
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00:25 11.05.2018
Von Dominik Straub

Das Schauspiel, das die italienischen Parteien seit den Parlamentswahlen am 4. März geboten haben, ist niederschmetternd: Die beiden vermeintlichen Wahlsieger – die postideologische Protestpartei M5S und die rechtsextreme Lega von Matteo Salvini – übten sich in fintenreichen Täuschungsmanövern und gaben und brachen nach Belieben Versprechen. Nur eine Regierung brachten die europafeindlichen Populisten von Rom nicht zustande.

Dass sie dem Land zwei Monate lang einen politischen Stillstand beschert haben, ist ein Unglück: Italien hat das schwächste Wirtschaftswachstum und die höchsten Schulden Europas – das Land braucht dringend Reformen.

Als hätten sie nicht schon genügend politischen Flurschaden angerichtet, wollen Salvini und Di Maio nun auch noch die von Staatspräsident Sergio Mattarella angekündigte Übergangsregierung torpedieren. Das ist ein gefährliches Spiel: Eine länger andauernde politische Unsicherheit und Unberechenbarkeit kann Italien zum Ziel spekulativer Attacken auf den Finanzmärkten machen.

Di Maio und Salvini kennen nur den Wahlkampf-Modus – das Geschäft der praktischen Politik, die aus Kompromissen und einem gewissen Verantwortungsgefühl besteht, interessiert sie wenig.

OZ

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