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Kommentar Lohnender Versuch
Mehr Meinung Kommentar Lohnender Versuch
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00:20 15.01.2015
Von Olaf Bartsch

Mit deutscher Gründlichkeit kämpft die Bundesrepublik gegen den Terror. Verdächtigen wird der Personalausweis entzogen, damit sie nicht mehr über die Türkei ins syrische Kampfgebiet ausreisen können.

Schwer zu sagen, ob sich islamistische Überzeugungstäter durch ein amtliches Ersatzdokument — übrigens gegen eine Verwaltungsgebühr von zehn Euro — von ihrem gefährlichen Tun abbringen lassen, oder ob die jungen Terroranhänger einfach illegal das Land verlassen. Der Ausweis-Entzug sei daher auch kein Allheilmittel gegen gefährliche Kämpfer, entgegnete Innenminister Thomas de Maizière Kritikern, die das Gesetz für unverhältnismäßig und grundrechtseinschränkend halten.

Die Hoffnung, den einen oder anderen von der Teilnahme am Dschihad abzubringen, lohnt die Neuregelung dennoch. 600 Ausreisen haben deutsche Verfassungsschützer bisher gezählt — 30 Kampferfahrene sind bereits zu uns zurückgekehrt und bilden in Deutschland eine Gefahr. Für alle gilt: Die Sicherheitsbehörden haben sie fest im Blick.



OZ

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