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Kommentar Mehr Stress, bitte
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00:00 09.06.2017

Der Begriff „Stress“ gehört ja angeblich nicht zum aktiven Wortschatz des typischen Norddeutschen. Für die Fachgerichte in Mecklenburg-Vorpommern scheint das besonders zu gelten. Verfahren dauern hier mitunter doppelt so lange wie im bundesweiten Durchschnitt.

Woran liegt das? Sind die Sozial-, Verwaltungs- und Finanzgerichte in MV ein Biotop für penible Paragrafenreiter, die man andernorts belächeln würde? Oder lähmen begrenzt begabte Juristen, die nach der Wende scharenweise aus dem Westen kamen und trotz schlechter Noten eingestellt wurden, den Justizbetrieb?

Weder noch. Die langen Verfahrensdauern sind eher eine Folge jahrelanger Vernachlässigung durch die Politik. Mit gut funktionierenden Verwaltungs- oder Sozialgerichten lassen sich keine Wahlen gewinnen. Das Finanzgericht von MV hat nicht einmal einen eigenen Präsidenten, was bundesweit kritisiert wurde – und zeigt, was dem Land seine Justiz wert ist. In zehn Jahren wird ein Großteil der heutigen Richter in Pension sein. Zugleich bleiben zwei Drittel der Referendariatsplätze für die Nachwuchsausbildung unbesetzt. Die Lage ist ernst. Hoffentlich löst das im Justizministerium Stress aus, denn der setzt Kräfte frei.

OZ

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