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00:42 16.04.2018
Von Gerd Höhler

Schon der Blick auf die Landkarte zeigt: Die Türkei ist für die Nato ein wichtiger Partner. Das war sie im Kalten Krieg als „Frontstaat“ zur Sowjetunion, und das ist sie heute wegen ihrer Lage an der Schwelle zum Nahen Osten. Es geht nicht ohne die Türkei, lautet eine inoffizielle Doktrin der Nato. Die ist aber nicht nur ein Militärbündnis. Sie versteht sich auch als Allianz gemeinsamer Werte. In ihren Statuten bekennt sie sich zur liberalen Gesellschaftsordnung und zur Demokratie. Was das angeht, ist die Türkei ein problematischer Partner. Unter Staatschef Erdogan entfernt sich das Land von rechtsstaatlichen Prinzipien. Gegenüber den Nachbarn Griechenland und Zypern steuert Erdogan einen aggressiven Kurs. Auch seine Syrien-Invasion ist völkerrechtlich zweifelhaft.

Geografisch mag die Türkei ein unverzichtbarer Pfeiler der Nato sein. Aber das darf nicht bedeuten, dass man Erdogan alles durchgehen lässt. Wenn es um die Bedeutung der Türkei für die Nato geht, darf man deshalb nicht nur auf die Landkarte sehen. Ihre Rolle als verlässlicher und glaubwürdiger Partner im Bündnis kann die Türkei nur erfüllen, wenn sie nach Außen die Regeln des Völkerrechts achtet und im Innern die Grundrechte ihrer Bürger respektiert.

OZ

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