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Richtige Wahl

Verfassungsänderung in MV Richtige Wahl

Von Jörg Köpke

Man stelle sich vor, es ist Wahl, und kaum jemand geht hin. Genau das könnte passieren, wenn 2021 bei der übernächsten Landtagswahl in MV nach geltendem Recht und Gesetz gewählt würde. Die Verfassung schreibt zurzeit einen Wahltermin spätestens Ende August vor, also mitten in der Urlaubssaison.

Dass die Große Koalition in Schwerin rechtzeitig mit einer Verfassungsänderung reagieren und im Land gemeinsam mit dem Bund wählen lassen will, ist richtig und wichtig. Bereits 2011 lag die Wahlbeteiligung nur noch bei knapp über 50 Prozent. Schon damals war es offenkundig schwer, die Wähler trotz beendeter Sommerferien in einem verkürzten Wahlkampf für eine Wahl am 4. September zu begeistern.

Ende August würde die Beteiligung mit hoher Wahrscheinlichkeit ins Bodenlose sinken und damit vor allem den rechten Rand stärken. Denn auch das dürften SPD und CDU nicht aus dem Blick verloren haben:

Es waren nicht zuletzt die niedrigen Wahlbeteiligungen, die es der NPD leicht gemacht haben, seit 2006 im Landtag zu sitzen.

 

 



OZ

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Schwerin
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2021 wäre es soweit: ein Urnengang im Sommer. Weil dann Ferien sind, wollen SPD und CDU ein Extra-Gesetz. Doch dafür brauchen sie im Landtag auch Linke und Grüne.

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