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Rücken zur Wand

NPD-Schlappe in Karlsruhe Rücken zur Wand

Gestern war ein guter Tag für die NPD: Die Partei bekam vom Bundesverfassungsgericht eine Abfuhr verpasst, die sie längst eingepreist hatte. Auf der NPD-Habenseite aber stand die mediale Erregungskurve: Einmal mehr bestimmte die Partei die Schlagzeilen.

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Von Patrick Tiede

Dabei steht sie eigentlich mit dem Rücken zur Wand. Die Kassen sind leer, die Mitglieder laufen davon, die Wahlergebnisse sind mäßig. Zyniker spotten: Das Einzige, was die NPD am Leben hält, ist die Diskussion um das NPD-Verbotsverfahren. Auch deshalb müssen die entsprechenden Parteien und Entscheidungsträger dem Treiben endlich Einhalt gebieten. Die Länder mögen entschlossen zu ihrem Verbotsantrag stehen, doch die Materialsammlung muss weiter verbessert werden. Der Bundesinnenminister darf dabei gerne auch einmal unterstützend statt zersetzend wirken. Und die Kanzlerin möge doch bitte auch einmal eine Meinung haben.

Ein guter Tag für die NPD ist ein schlechter für die Demokraten in diesem Land. In den letzten Wochen haben wir davon eindeutig zu viele erlebt. Seite 4

OZ

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