Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Kommentar Fragwürdige Reform
Mehr Meinung Kommentar Fragwürdige Reform
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
05:30 12.03.2019
Frank Pubantz Quelle: Frank Söllner
Rostock

Vernichtendes Urteil zur Gerichtsstrukturreform in MV: Richter, Gerichtsvollzieher und andere beklagen längere Wege und Verfahrensdauern, seit die Zahl der Amtsgerichte von 21 auf zehn reduziert wurde. So richtig überraschen dürfte dies niemanden, war das 2013 beschlossene Projekt der früheren Justizministerin Uta-Maria Kuder (CDU) doch von Beginn an ein ungeliebtes Kind. Auf Warnungen wollte die Landesregierung nicht hören. Die Rechnung, größere Gerichte seien effizienter als kleinere, ging in großen Teilen offenbar nicht auf. Denn dass Beteiligte – Richter, Schöffen, Polizisten – dann mehr Zeit auf der Straße verplempern, war absehbar.Leidtragende sind die Bürger, die länger auf die Bearbeitung ihrer Anliegen warten müssen. Dazu kommt die Rechtssprechung in Verzug, wenn Richter Akten vor sich auftürmen. Parallel hat es die Regierung lange Zeit versäumt, für Nachwuchs mit Robe zu sorgen. Politik sollte Fehler auch eingestehen und korrigieren. Das Schließen von Gerichten hat auch eine psychologische Komponente, die an Wahlergebnissen ablesbar ist. Wenn sich der Staat aus der Fläche zurückzieht, sinkt das Vertrauen der Menschen in seine schützende Stärke.

Frank Pubantz

Kommentar Wettskandal in der Oberliga - Standhaft bleiben gegen Korruption

Der Fall von versuchter Bestechung im Oberliga-Fußball in MV muss restlos aufgeklärt werden, kommentiert Axel Büssem.

11.03.2019

Statt ihrer Rolle als Erziehungsberechtigte nachzukommen, werden Eltern und Lehrer beim Mobbing von unangebrachten Schamgefühlen gelähmt. Das helfe weder Opfern noch Tätern meint Juliane Schultz.

11.03.2019
Kommentar Die dicksten Bürger leben in MV - Intensivstation droht

Das „Gesundheitsland“ MV hat ein Problem. Ein schwergewichtiges. Es besteht die Gefahr, dass der Patient auf die Intensivstation muss.

09.03.2019